Freitag, 11. Dezember 2009

Don Alphonso zu Afghanistan

Don Alphonso (zweites Blog) lese ich höchst selten. Doch heute kann ich nicht umhin kommen, ein klein wenig Text von Don Alphonso zu klauen. Der Text, den ich meine, sind ein paar Sätze eines Kommentars Don Alphonsos (09. Dez. 2009, 10:59) in einem F.A.Z.-Blog (Blogautor ist übrigens der Kommentarverfasser):

[...], dass gerade ein Arbeits/Verteidigungsminister aus Hessen arbeitslos wurde und nun vielleicht heimkehrt, um dort einen anderen Posten zu übernehmen, den er vielleicht ähnlich gut ausfüllt. Wäre der bei seiner Expertise nicht was für die deutsche Friedensmission in Afghanistan? Nebenbei würde ich auch jedem Abgeordneten, der für eine Truppenerhöhung eintritt, empfehlen, mit gutem Beispiel voranzugehen, und dort für die Infrastruktur Brunnen und Massengräber anzulegen.
Sehr stark finde ich die Formulierung Brunnen und Massengräber. Meine Meinung ist hierbei, dass solche zuspitzenden Formulierungen im Stile Don Alphonsos durchaus der laufenden Auszugsdebatte dienen.

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Donnerstag, 10. Dezember 2009

Afghanistan - Wird auch Thomas de Maizière zurücktreten müssen?

In Bericht: BND-Einsatz bei Kunduz-Bombardement schrieb Daniel Neun heute einen recht langen Text zur Rolle des BND (Bundesnachrichtendienst) in Afghanistan. Aus diesem zitiere ich einen kleinen Auszug:

[...] Wie lange dauert es, bis endlich der Zusammenhang zwischen dem Kanzleramt und diesem BND-Einsatz gezogen wird, auch wenn dies für den neuen Innenminister Thomas de Maiziere unangenehm sein dürfte, sorry. Aber dann soll er laut sagen, dass er als zuständiger Kanzleramtsleiter seit 2005 nicht wusste, was der Bundesnachrichtendienst den ganzen Tag so in einer deutschen Besatzungszone in Zentralasien anstellt, und den BND endlich einer echten zivilen Aufsicht unterstellen. [...]
Ich frage mich, was stellt der de Maizière jetzt im Bundes-Innenministerium an. Will er Schäuble noch toppen? Mir schwant Böses....

Und wenn ich schon beim Schreiben bin: Wenn der HR (Hessischer Rundfunk) in seinen Hörfunknachrichten in Bezug zum KSK-Einsatz (KSK: Kommando Spezialkräfte) heute (!) die Bild-Zeitung heute Abend (HR2, 18:00 oder 19:00 Uhr) als Quelle (?) benennt, dann weiß ich nicht mehr weiter. Soll das etwa halbwegs seriöser Journalismus sein? Das darf doch nicht wahr sein, Herr Koch (CDU und Ministerpräsident des Landes Hessen). Für so etwas gibt es nur eine sachgerechte Strafe: Halbierung der GEZ für den HR. Und die CDU füllt dann das Defizit beim HR auf. Das wäre mehr als fair!

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Google-Mail: Einzelne Kontakte als Visitenkarten exportieren

Insgesamt finde ich die Adressverwaltung (Kontakte) von Google-Mail recht gelungen. Bloß warum Google den Export einzelner Kontakte vergessen hat, ist mir schleierhaft. Wer einzelne Kontakte exportieren will, hat ein Problem.

Zu diesem Problem gibt es eine Lösung, Google-Mail läßt nämlich den Export von Kontaktbündel (Gruppen) zu. Was läge dann nicht näher, als eine Gruppe mit genau dem Kontakt zu definieren, der exportiert werden soll? Gesagt, getan: Ich impotierte die gespeicherte vcf-Datei mit der Ein-Kontakt-Gruppe erfolgreich als einzelnen Kontakt bestens in ein E-Mail-Programm meiner Wahl (Evolution).

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Mittwoch, 9. Dezember 2009

Schwarz-gelbe Koalition in Berlin: Was bedeuten die Steuergesetze für Länder und Gemeinden?

Prof. Dr. Herbert Schui (MdB, für die Partei DIE LINKE im Bundestag):

Länder und Gemeinden werden wegen dieses Gesetzes jedes Jahr 3,8 Milliarden Euro weniger einnehmen. Gleichzeitig sollen sie ihre Neuverschuldung auf Null bringen. Die Folge: noch weniger Geld für Schulen, Hochschulen, Krankenhäuser und Infrastruktur allgemein.
Quelle: www.linksfraktion.de (Interview vom 8. Dez 2009).

Welche Deppen haben in Hessen bei den letzten Landtagswahlen Roland Koch (CDU) gewählt? Er will mit seinen FDP-Vasallen nämlich dem Wachstumsbe...gesetz im Bundestag zustimmen.

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Dienstag, 8. Dezember 2009

Afghanistan - keine kleine Randnotiz - Querverbindung zu Hartz IV

Dies ist der dritte und letzte Text der Miniserie zu Afghanistan. Autor bin ich dieses Mal selber. Ich möchte Ihnen in diesem Text darlegen, daß Deutschland in Deutschland verteidigt werden muß und nicht am Hindukusch, wie mancher Narr in der SPD zu meinen glaubt.

Gehen wir gemeinsam einen kleinen Umweg und betrachten uns ein reiches Land im Nahen Osten : Saudi-Arabien. Saudi-Arabien erwirtschaftet wie Deutschland und China in der Zahlungsbilanz ein sattes Plus. Die Saudis haben so viel Geld, so daß sie ihren Wahhabismus exportieren und dabei dessen Export finanziell stark unterfüttern. Der fundamentalistisch geprägte Islamexport geht übrigens nicht nur in den Balkan. Besonders die Taliban werden genauso unterstützt. Es gilt schließlich den fundamentalistischen Gottesglauben zu verbreiten. Auch das ehemalige Nachrichtenmagazin aus Hamburg berichtete hierüber.

Das ist schon pervers: US-Ausgaben für US-Spritfresser finanzieren indirekt die Taliban mit, die wiederum US-Soldaten töten. Es ist schon seltsam, daß Deutschland als US-Vasall gegen einen Feind kämpft, der indirekt von den USA unterstützt wird. Kein Spaß, liebe depperte Bundesregierung, warum veranlaßt die USA nicht die saudische Königsfamilie dazu, die privaten saudischen Spender/Kriegstreiber von der Unterstützung der Taliban abzuhalten? Wäre ich US-Staatsbürger, ich würde deshalb auf meine US-Regierung spucken. Und was machen unsere investigativen Journalisten eigentlich? Halten sie Winterschlaf und verwechseln den Winter mit einer zehntausendjährigen Eiszeit? Mer was es net.

Lassen Sie mich in diesem Sinnzusammenhang bitte noch die Brücke zu Deutschland schlagen. In Analogie zu den USA sollten wir uns vor friendly terrorism und homeland terrorism fürchten. Wir könnten nämlich unsere eigenen Terroristen züchten. Dies geschieht, indem man ein Rekrutierungswerkzeug zum Laufen bringt. Ohne besonders Argumentieren zu müssen, taugt die repressive Hartz-IV-Maschinerie hervorragend zum Generieren des Menschenmaterials, welches sich dann leicht durch fundamentale Wahhabiten anwerben läßt.

Vielfach werden Migrantensöhne als kleine Paschas in Familien mit islamischer Prägung groß gezogen. Das ist einfach eine feststehende Tatsache. Diese Gruppe junger Erwachsener hat gewöhnlich das Pech, nicht richtig im deutschen Arbeitsleben Fuß zu fassen. Man ist dann schnell in Hartz IV gelandet und wird in den Hartz-IV-Repressionsprozess einbezogen - eine tolle Integrationsleistung. Es gibt viele narzistische Kränkungen, die aufgrund des Hartz-IV-Repressionsprozesses ein latentes Ohnmachtsgefühl aufbauen. Hiermit einher geht eine unsägliche Wut, so daß Anwerber des Wahhabismus leichtes Spiel haben können, Hartz IV sei Dank. Der Kapitalreichtum der saudischen Exporteure des fundamentalstischen Islam mit seinen Selbstmordattentätern liefert wie in Afghanistan die finanzielle Grundausstattung für die Aufzucht einer innerdeutschen Taliban.

Nur was hat der Ausdruck friendly terrorism mit unseren selbstgezüchteten Taliban zu tun? Das Celler Loch kennen Sie? Nein? ... Gut, dann sollten Sie einfach wissen, Geheimdienste führen ein Eigenleben. Das kann dann sehr krude Formen annehmen wie z. B. vorgetäuschte Terrorakte bis hin zum Aufbau von Terrorgruppen a là Sauerlandgruppe. Man braucht nützliche Idioten, um die eigene Politik, welche letztlich eine repressiv-faschistische ist, besser durchzusetzen und rechtfertigen zu können.

Neben der Indoktrination mittels saudischen Kapitals gibt es noch den BND und befreundete ausländische Geheimdienste, die für den Aufbau einer innerdeutschen Taliban in Frage kämen. Daß sich eine innerdeutsche Taliban genausowenig wie die Taliban Afghanistans, die durch den CIA gezüchtet wurde, kontrollieren läßt, sollte jedem klar sein. Hartz IV, die schlechte Immigrantenintegration und saudisches Kapital sind zusammen schon eine gute Sprengstoffmischung.

Wenn dann noch geheimdienstliche Superidioten im Einsatz für fragwürdige Interessengruppen ins Spiel kommen, dann ist alles zu spät. Wenn Sie das nicht glauben wollen und die Geschichte des Celler Loches nicht kennen, dann weise ich sie auf den Verlauf der höchst fragwürdigen Bankenrettung, so wie sie gelaufen ist, hin. Die Entscheidungsprozesse waren hier höchst geheim. Und wie schnell das alles auf einmal ging. Ein Wunder? Nein, nur Ausdruck einer bestimmten Interessenslage. Noch fragen? Wir brauchen Transparenz auf allen Ebenen. Lenkungsausschüsse müssen sich für ihr Handeln genauso rechtfertigen wie die Hartz-IV-Sachbearbeiter. Wo Macht ist, ist auch deren Mißbrauch im Spiel. Hier muß Deutschland verteidigt werden, wir alle müssen um Transparenz kämpfen.

Zum Thema Afghanistan möchte ich mich nicht mehr mit eigenen Texten äußern. Meine persönliche Zielsetzung ist in der nahen Zukunft eher eine andere. Und Blogger wie Frank Benedikt mit seinem Blog Auto-Anthropophag, nur um einen einfach mal herauszugreifen, machen ihre Sache sehr ordentlich.

Wenn Sie sich mit Afghanistan weiter beschäftigen möchten, hier noch einige weitere Links mit interessanten Texten:

  • Ich erhebe meine Stimme von Malalai Dschoja (übersetzt am 6. Dez. 2009), ein Text aus der Sicht einer Augenzeugin. znet berichtet nicht nur über Afghanistan...
  • Wolfgangs Blog - Der Weblog von Wolfgang Gehrke, MdB für die Partei DIE LINKE . Wolfgang berichtet Kritisches aus dem Deutschen Bundestag über Afghanistan, so z. B. am 4. Dez. 2009: Denk ich an Deutschland in Der Nacht...
  • Diverse Reiseberichte von Jürgen Todenhöfer (vormals CDU-Sprecher fürs Ausländle, bitte googeln)
Es gibt sicherlich noch andere gute Artikel zum Thema Afghanistan. Die oben genannte ist ein spontane und willkürliche Liste, der mir wichtigsten Artikel der letzten Tage. Und der Hinweis auf Jürgen Todenhöfer ist schließlich Pflicht; wenn ein gestandener CDU-Mann aufgrund eigener Erlebnisse seine Meinung wechselt, ist das schon etwas.

Twitter wird immer wichtiger. Deshalb hier noch zwei Links auf Twitter:Übrigens, in meinem Blog finden Sie alle Texte, die Afghanistan betreffen, hier.

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Samstag, 5. Dezember 2009

Aus dem Sumpf?

Der hier vorliegende, zweite Artikel der Afghanistan-Minireihe stammt ebenso von Frank Benedikt:

Von Frank Benedikt | Auto-Anthropophag, 29. November 2009 (Der Text wurde unter einer CC-Lizenz veröffentlicht)

Bereits letzte Woche wurde, wie zu erwarten war, vom neuen Kabinett eine weitere Verlängerung des Bundeswehr-Mandats für Afghanistan beschlossen; die Annahme durch den Bundestag darf man dabei als gegeben voraussetzen. Wie aber soll die Zukunft aussehen, Mandatsverlängerungen ad infinitum? Oder gibt es doch Wege aus dem Sumpf?

Dass es sich bei Afghanistan zunehmend um einen „Sumpf“, ganz in der Analogie zu Vietnam, handelt, dürfte mittlerweile selbst im KanzlerInnenbunker und im vormaligen „Amt Blank“, welches – trotz einer Filiale im berühmt-berüchtigten Bendlerblock – noch überwiegend auf der Hardthöhe residiert, bekannt sein. Warum sonst sprechen Merkel und zu Guttenberg wohl neuerdings von „kriegsähnlichen Zuständen“? Warum sonst drängen auch ausgerechnet Teile der CSU auf einen baldigen Abzug?

Die Entsprechung zu einem Sumpf ergibt sich aber auch aus einer anderen Tatsache: Das Land steht im aktuellen Korruptionsindex von Transparency International auf dem vorletzten Platz – nur noch gefolgt von Somalia. Gerade auch die Korruption ist es, die der Kabuler Regierung die letzten Reste von Legitimierung raubt, sind doch zumindest Teile des Kabinetts und die Familie des Präsidenten anscheinend selbst schwerwiegend darin verstrickt. Schutzgelder, Handel mit Drogen und gestohlenen Ausrüstungsgütern der ISAF-Truppen gehören zum Alltag und Hamid Karsai wird bereits seit dem letzten Jahr beschuldigt, Drogenhändler zu schützen.

Die verwandtschaftlichen Verbindungen des – nach einer umstrittenen Wahl – weiter amtierenden Präsidenten verleihen der ganzen Angelegenheit eine besonders pikante Note. So wird Ahmed Wali Karsai, der Halbbruder des Präsidenten, der nach anderen Angaben auch auf der Gehaltsliste der CIA steht, auch direkt des Drogenhandels verdächtigt. Ahmed Rateb Popal wiederum, vormaliger Mudschaheddin und verurteilter Drogenhändler, ist ein Cousin Karsais und kontrolliert heute unter anderem die Sicherheitsfirma „Watan Risk Management“, die ihrerseits – zusammen mit anderen Firmen – die Versorgungskonvois von Kabul nach Kandahar schützen soll. Im Gegensatz zu Irak sind in Afghanistan weniger internationale, sondern eher ortsansässige Sicherheitsfirmen als „Contractors“ tätig und wie das „Risk Management“ aussieht, lässt sich beispielsweise bei The Nation gut nachvollziehen – die Taliban und lokale Widerstandsgruppen werden dafür bezahlt, die Nachschubtransporte unbehelligt zu lassen. Dass damit paradoxerweise auch „der Feind“ finanziert wird, ist nur eine weitere Absurdität in diesem unerklärten Krieg.

Damit noch nicht genug, ist Hamid Wardak, der Sohn des derzeitigen Verteidigungsministers Abdul Wardak, auch Chef der Sicherheitsfirma NCL, die nebenbei den reputierten Ex-CIA-Mann Milton Bearden zu ihrem „Advisory Board“ zählt. Die Firma hat einen Zwei-Jahres-Vertrag mit dem US-Militär über 2,2 Milliarden Dollar abgeschlossen – etwa 10 Prozent des jährlichen Bruttoinlandsproduktes Afghanistans. Angefangen von der Zahnbürste, bis hin zu Waffen und Munition, liefert NCL bzw. die Tochterfirma Host Nation Trucking alles, was die G.I.s so benötigen – natürlich mit Dividenden für die Warlords und die Taliban. Auch der für die Drogenbekämpfung zuständige Vize-Innenminister, General Mohammad Daud, war laut Stern in den Drogenhandel verstrickt. Diese Liste ließe sich vermutlich beliebig fortführen, ein paar exemplarische Beispiele für den Korruptionssumpf in Afghanistan sollten jedoch ausreichen, um zu verdeutlichen, mit wem sich da – unter anderen – die deutsche Regierung eingelassen hat und wen da Westerwelle und zu Guttenberg erst kürzlich hofiert haben. Der Westen mahnt ja schon länger die Bekämpfung von Drogenanbau und -handel sowie der Korruption an, der Präsident hat dies unlängst erneut versprochen und auch die Einrichtung einer Sondereinheit im Kampf gegen die Korruption angekündigt. Befremdlich mag da auf den auswärtigen Betrachter wirken, dass Karsai ausgerechnet dem Ausland die Schuld an der Korruption gibt, denn erst mit den reichlichen Hilfsgeldern wäre die Korruption drastisch angestiegen. Wie heißt es doch so treffend im Englischen? „Never bite the hand that feeds!“. Herr Karsai scheint dazu seine eigene Ansicht zu haben …

Das Problem des Drogenhandels und der Korruption ist eines, Afghanistan zu kontrollieren und zu beherrschen ein weiteres. Weite Teile des Landes sind der Kontrolle der Zentralregierung mittlerweile entglitten und auch die kombinierten Kräfte von ISAF, US-Armee und den neu aufgestellten afghanischen Streitkräften vermögen daran wohl nicht viel zu ändern. Die Afghanis empfinden die ausländischen Soldaten zunehmend als „Besatzer“ und reagieren entsprechend. In der Folge wächst der Widerstand gegen die Besatzungstruppen, von denen die Afghanen inzwischen lieber weniger denn mehr im Land sehen würden.

Neben der „moralischen Lage“ sieht die Situation auch militärisch nicht gut aus: Im Sommer 2009 waren bereits 72% des Landes der Kontrolle des „Bürgermeisters von Kabul“ entzogen, Tendenz steigend. Mit der Finanzierung durch den Westen kann der Widerstand weitere 30 Jahre in diesem bereits dreißigjährigen Krieg durchhalten, aber die USA und ihre Verbündeten dürften bereits vorher bankrott gehen. Natürlich wird dieser Krieg nicht mehr so lange dauern, denn zumindest die westlichen Nationen sind ihn langsam müde und erkennen auch, dass dort „nichts zu gewinnen“ ist, da eben Afghanistan nur ein Nebenkriegsschauplatz ist, der von Pakistan aus gespeist wird. Dass Afghanistan natürlich auch von geostrategischem Interesse ist, soll an dieser Stelle nicht weiter erörtert werden und auch Stichworte wie „Pipeline“ oder „TRACECA“ sollten einer eigenen Diskussion vorbehalten bleiben. Dem Westen geht es bei seinem Engagement aber sicher nicht nur um Menschenrechte oder Terrorbekämpfung.

Während die NATO offiziell der Ansicht ist, dass ab 2010 mit dem Abzug aus Teilregionen begonnen werden kann, da dann Militär und Polizei Afghanistans stark genug wären, dort selbst die Sicherheit zu gewährleisten, sehen dies Fachleute ganz anders. Bereits im vergangenen Jahr sah der britische Luftwaffengeneral Carleton-Smith, ranghöchster Offizier der Briten vor Ort, den Krieg als verloren an und Matthew Hoh, der erst unlängst seinen Dienst bei einem der „Wiederaufbauteams“ kündigte, brachte in seinem Demissionsschreiben vor, dass der Widerstand durch die zunehmende Präsenz der alliierten Truppen verstärkt werden würde und sich die USA dort in einen „Bürgerkrieg“ verwickelt hätten. Auch Hamid Karsai selbst scheint begriffen zu haben, dass der unerklärte Krieg nicht zu „gewinnen“ ist, denn bei seiner Amtseinführung am 19.11. sprach er davon, sich auch mit den Taliban an einen „Runden Tisch“ setzen und verhandeln zu wollen, wobei es interessant wäre zu wissen, inwieweit sein Verhandlungsangebot mit dem Westen abgestimmt ist. Zumindest die Briten wollen die Taliban künftig an der Macht beteiligt sehen, wie aus einem entsprechenden Memo hervorgeht.

Bevor jedoch mit einem Abzug begonnen werden soll, sollen paradoxerweise zunächst die US-Truppen weiter verstärkt werden, im Gespräch sind zwischen 10.000 bis 40.000 Mann; über die genaue Zahl wird Präsident Obama wohl bis zum 7. Dezember entscheiden. Auffallend in diesem Zusammenhang ist, dass hier Rüdiger Paulert vom WDR von „vier Optionen“ spricht, obwohl es sich doch nur um vier Varianten ein und derselben Option, nämlich der der Eskalation handelt. Auch mit bis zu 150.000 alliierten Soldaten im Lande dürfte sich die Situation nicht wesentlich bessern, denn der Afghanistan-Experte Matin Baraki sieht einen Bedarf von rund einer Million Mann, um das Land militärisch besetzt zu halten – eine Zahl, die völlig illusorisch ist, da die USA selbst zur Hochzeit des Vietnamkrieges nur rund 500.000 Soldaten in Südvietnam stationieren konnten, wobei zu dieser Zeit die „draft“, also die Wehrpflicht, eingeführt war. Zudem dürften die logistischen Probleme für ein Kontingent in dieser Größenordnung schier unüberwindlich sein.

Vier „Optionen“ zeigen sich in der Tat:

a) Sofortiger Abzug: Diese Forderung wird ja regelmäßig von Teilen der Friedensbewegung und der Linken erhoben, sie ist aber nicht sehr realistisch, denn ohne vorherige Abkommen und Garantien würde es nach Abzug der ausländischen Truppen wohl zu einer „Nacht der langen Messer“ kommen, da sich der Widerstand wohl am Kabuler Regime und seinen Gefolgsleuten rächen würde.

b) Fortdauer der Besatzung auf dem jetzigen Niveau: Dass das Land auch mit mittlerweile 110.000 US-und ISAF-Soldaten nicht zu befrieden ist, zeigt sich täglich von Neuem; ein „weiter so!“ wäre also keine Option.

c) Eskalation: Dies würde weitere Truppenaufstockungen bedeuten, auch eine Zunahme der logistischen Schwierigkeiten bei der Versorgung in meist unwegsamen Gebieten, der innerafghanische Widerstand würde durch zunehmende Ablehnung der Stationierung weiter wachsen und auch in Pakistan könnte die Beunruhigung zunehmen; kurzum – noch mehr Gewalt, ohne jede Aussicht auf einen „Sieg“.

d) Eine Verhandlungslösung: Präsident Karsai scheint ja neuerdings diesen Weg zu gehen, wenn auch die Taliban zumindest vorerst zurückhaltend sind. Die Schwierigkeit dabei dürfte dann auch darin liegen, dass sich die Koranschüler wohl nicht mit einer Regierungsbeteiligung zufrieden geben würden, da sie sich als „Gewinner“ in diesem Konflikt betrachten dürfen; eine Neuauflage des Talibanregimes wäre damit wahrscheinlich, welche nur unter bestimmten Voraussetzungen und Garantien (beispielsweise eine Generalamnestie) mit Zähneknirschen vom Westen und seinen Kabuler Statthaltern zu akzeptieren wäre.

Wie man es dreht und wendet, alle „Lösungen“ sehen in westlichen Augen nicht sehr attraktiv aus, aber eine Lösung muss gefunden werden, damit der Krieg in Afghanistan ein Ende und der Westen wieder aus dem Sumpf findet.

[fb]

Erstveröffentlichung beim Spiegelfechter

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Freitag, 4. Dezember 2009

HR1, die Studenten und Roland Koch

Was verstehen Realitätsmanagement-Fans unseres Berlusconis vom Main (Erstnennung der Verballhornung ?) unter politischer Ausgewogenheit? Politische Ausgewogenheit ist es anscheinend bei einer 80%igen Meinungsmach-Performance diese mit einer Performance von etwas weniger als 100% toppen zu wollen/müssen. Beim HR scheint das ansatzweise gelungen zu sein, beim ZDF war eben noch etwas Nachholbedarf. Es reicht eben nicht, auf Wirtschaftsdruck Pseudomedizin-kritische Berichte aus dem online verfügbaren Archiv zu nehmen (näheres erfragbar bei Holgi oder Ludmila).

Wie komme ich darauf, dass die 100% beim HR nahezu erreicht worden sind? Im HR gibt es nämlich neben HR-Info noch HR1 zum Nachrichten verbreiten. Und HR1 hatte ich gestern Mittag gehört. Als ich eine bestimmte Berichterstattung hörte, war ich wirklich baff. Perfekte Choreographie eben. Falls Sie sich fragen, worüber ich eigentlich hier schreibe, ich schreibe über die Nachricht einer Campus-Befreiung: Das Casino auf dem Uni-Campus der Johann Wolfgang Gothe-Universität in Frankfurt am Main wurde von Studenten besetzt und dann durch die Polizei. Es wurde seitens der Polizei behauptet, dass die Räumung friedlich (?) verlief (meines Wissens Interview des Polizeipräsidenten). Auch wurde von Studenten berichtet, die sagten, es gäbe Polizeigewalt. Hierüber hinaus wurde - ich glaube, es war der Polizeipräsident - berichtet, dass mehr als 200000,- Euro an Schaden durch die Studenten entstünden.

Was will uns eine solche Berichterstattung sagen?

So eine Berichterstattung will meiner Ansicht nach folgendes vermitteln: Liebe geistig minderbemittelte Zuhörer, Ihr seid so blöd und hört uns immer noch zu. Dann glaubt ruhig der Suggestion, "auf einen groben Klotz gehört ein grober Keil". Das mit den Schlägen der Polizeitruppe erhöht das Denkvermögen, der Randalierer, ähhh Studenten. Schließlich gehört denen ein Denkzettel verpasst. Auf Staats Kosten studieren und dann noch Staatseigentum beschädigen! Wo kämen wir bloß hin, wenn wir das tolerieren würden! Wo gehobelt wird, da fallen auch Späne an. Recht so.

Da ist es wieder, das dumpfbackige Manipulieren. Folgende Fragen hätte ich gern, dass die HR-Journalisten sie gestellt und auch außerdem beantwortet hätten:

  • Was ist wirklich dran am Gerede der bislang weichen Hand (Linie) des Polizeipräsidenten? Warum sind die studentischen Vertreter gänzlich anderer Auffassung?

  • Was versteht ein Polizeipräsident unter friedlichem Polizeieinsatz? Unter friedlichem Verlauf?

  • Wie verhält es sich mit der Rechtsstaatlichkeit und der tatsächlichen Verhältnismäßigkeit aller bisherigen Polizeieinsätze?

  • Positiv formuliert, ich will schließlich keinen Rechtsstreit provozieren, wieviel Zeit haben die HR-Journalisten für die Recherche aufgewand? War das ausreichend? Oder stand das Ergebnis etwa vorher fest?

  • Stimmt eigentlich das, was Unileitung und Polizeipräsident von sich geben? Etwas ältere Journalisten wissen doch, dass es in den 68er Jahren fleißige Uni-Hausmeister gab - fleißig im Zertrümmern eigener Uni-Fensterscheiben...

  • Genauer: Wie kommt es, dass die Polizisten im Einsatz keinerlei Sachschäden anrichteten? Hat man als Hofberichtserstatter da nicht etwas vergessen? Waren das alles nur Studenten? Wie sieht es mit mutwilliger Zerstörung durch Polizeikräfte aus? Das Universitätspersonal schätze ich inzwischen friedfertiger ein.

  • Einzelne echte Randalierer um der Randale wegen, warum hat man die als Polizeiführung gemeinsam mit der studentischen Streikführung nicht besser in den Griff bekommen?

  • Dürfen einfache Polizisten sich nicht äußern? Falls ja, warum wäre es rechtens, Maulkörbe zu verhängen? Haben Polizisten ein Recht auf freie Meinungsäußerung? Wenn nicht, warum greifen Journalisten so eine braune Sosse nicht an?

Was mich außerdem als quasi Außenstehenden doch verwundert, ist, dass im Räumungsbericht keinerlei Informationen zu den Zielen des studentischen Prottests enthalten waren. HR-Hörer sind doch mündige Hörer, oder?

Da fragt man sich wirklich, wozu man in Hessen GEZ bezahlt. Meiner Ansicht nach gehört die GEZ in Hessen um mehr als die Hälfte gekürzt. Den Rest soll die CDU Hessen blechen, ist der HR doch in weiten Teilen zum Schwarzfunk verkommen. Sehen Sie das nicht genauso?

Leider habe ich nicht den genauen Wortlaut des Berichtes, Interviews. Hätte ich diesen, wäre mein Weblogtext sicherlich mit mehr Schärfe formuliert worden...

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Donnerstag, 3. Dezember 2009

Im Sumpf

Zum Thema Afghanistan folgen drei Beiträge. Den ersten können Sie jetzt lesen:

Von Frank Benedikt | Auto-Anthropophag, 15. November 2009 (Der Text wurde unter einer CC-Lizenz veröffentlicht)

Nachdem im Dezember wieder einmal die Verlängerung des Bundeswehrmandats in Afghanistan zur Diskussion ansteht, oder besser: durchgewinkt werden wird, ist es wohl an der Zeit, sich im Jahre Acht nach der deutschen Beteiligung am ISAF-Einsatz einmal mehr vor Augen zu führen, was „dort hinten am Hindukusch“ eigentlich vor sich geht. Ist dies wirklich ein „Stabilisierungseinsatz“ im Sinne von „Nation Building“ oder erleben wir hier eine klassische Eskalation?

Um diese Frage eventuell beantworten zu können, gilt es, sich die Entwicklung der Lage in Afghanistan in’s Gedächtnis zurückzurufen und auch zumindest ein historisches Lehrbeispiel heranzuziehen. Vor 37 Jahren schrieb Daniel Ellsberg, Träger des „alternativen Nobelpreises“ 2006, der 1971 die „Pentagon Papers“ veröffentlichte und damit wesentlich dazu beitrug, die Hintergründe des US-amerikanischen Engagements in Vietnam, Laos und Kambodscha zu erhellen, ein Buch mit dem Titel „Papers on the war“ [1], in dem er den politischen „Mechanismus einer militärischen Eskalation“ ausführlich beschreibt und die Situation als „Sumpf“ kategorisierte. Das dort beschriebene Schema scheint mehr und mehr auch auf die Situation in Afghanistan zuzutreffen, denn ein Blick auf die „Einsatzseite“ der Bundeswehr und die dortige Chronologie zeichnet die bisherige Entwicklung deutlich nach. Von einem zeitlich begrenzten „Stabilisierungseinsatz“ aus, ist das deutsche Engagement längst hin zu einem „Kampfeinsatz“ eskaliert – auch wenn dies bisher nur verhalten zugegeben wird. Das Wort „Krieg“, das in diesem Zusammenhang bisher aus verschiedenen Gründen sorgsam vermieden wurde, findet langsam Eingang in den Sprachschatz der Verantwortlichen, denn sowohl der neue Verteidigungsminister, wie auch die Kanzlerin, sprechen neuerdings zumindest von „kriegsähnlichen Zuständen“.

„Krieg“ aber darf es nicht sein, denn dann würden, wie hier bereits früher erwähnt wurde, verfassungsrechtliche, versicherungs- und „verkaufstechnische“ Probleme auftauchen, die die Verantwortlichen in nicht unerhebliche Schwierigkeiten bringen dürften. Immerhin hat aber der „Baron der Herzen“ dieser Tage klargestellt, daß die Bundeswehr nicht nur zum Brunnen bauen in Afghanistan ist. Ein Fortschritt?

Nun, daß „wir“, also die Angehörigen der „Western Civilization“, uns – auch ohne unsere Zustimmung – im Krieg befinden, sollte langsam klar sein, ebenso, daß dieser Krieg (wie faktisch jeder) ein ungerechter und illegitimer ist: das Recht auf „Selbstverteidigung“, welches dem transatlantischen Partner im Gefolge von „nine-eleven“ zugebilligt wurde, und auch das ursprüngliche Mandat für eine „Stabilisierungsmission“ ist längst ausgelaufen, wird aber mit penetranter Regelmäßigkeit erneuert.

Daß dieser „Nicht-Krieg“ stetig an Intensität gewinnt, läßt sich schon an der Zahl der eingesetzten Truppen ablesen: Seit 2002 hat diese sich in etwa auf über 100.000 Mann verzehnfacht und weitere Truppenaufstockungen werden nicht nur verlangt, sondern auch gewährt. So wird beispielsweise Deutschland im Januar eine weitere Kompanie entsenden und der verteidigungspolitische Sprecher der CDU im Bundestag, Ernst-Reinhard Beck, stellt die bisherige Obergrenze des Kontingents von 4.500 Soldaten klar in Frage. Dies ist nicht nur ein Zeichen für wachsende Intensität, – es ist vor allem ein Zeichen dafür, daß der Krieg (den man ja so nicht nennen will) schlecht läuft: Entzogen sich 2007 noch „nur“ 54% des Staatsgebiets der Kontrolle Kabuls, sind es 2009 bereits 72%. Auch deutsche Militärs stimmen mit dieser Beurteilung überein und warnen vor dem Verlust der Initiative, die sie doch längst schon verloren haben.

Beispielhaft dafür sind die Offensiven, die die Alliierten – fast schon quartalsweise – regelmäßig ergreifen, und ein Bericht aus der Süddeutschen vom 10.11. (Nein – nicht 2009, sondern 2003!) vermittelt, wie hilflos letzten Endes die westliche Koalition agiert. Besagter Artikel ist nun sechs Jahre alt und seitdem starben in Afghanistan noch viel mehr Menschen – Soldaten, Widerständler und – vor allem – Zivilisten. Und gerade diese „Kollateralschäden“ sind es, die den Widerstand noch verstärken: Für jeden getöteten Zivilisten entstehen in etwa zwei neue „Taliban“, wie der ISAF-Kommandeur McChrystal kalkuliert. Natürlich sind es nicht nur „Taliban“, aber wen interessieren schon Differenzierungen …

Auch stellt die weitverbreitete Korruption kein geringes Problem dar: sie fängt auf unterster Ebene an und ist anscheinend bis in die Führungsspitze verbreitet, da selbst die Familie des Staatsoberhauptes mit Korruption und Drogenhandel in Verbindung gebracht wird; daß der Westen Schutzgelder an Warlords oder gar Widerständler bezahlt, ist inzwischen ebenfalls ein, als bekannt vorausgesetztes, Faktum. Korruption aber höhlt jedes Staatssystem aus, zumal eines, welches sich noch in Gründung befindet.

Ein anderer Punkt ist der, daß sich Afghanistan wohl nicht so einfach gewaltsam oder durch Oktroyierung eines fremden Systems „befrieden“ läßt, wie seine Geschichte deutlich zeigt, zudem liegt ja die „Wurzel allen Übels“ an anderer Stelle: die Nuklearmacht Pakistan spielt schon lange eine gewichtige Rolle, nur ist sie durch ihren Besitz an Massenvernichtungswaffen für jeden vernünftigen Zeitgenossen „unberühr-“ bzw. „unantastbar“ – zumindest für militärische Operationen. Kobra, übernehmen sie?

Nach bald acht Jahren „kriegsähnlichen Zuständen“ gilt es auch, auf Seiten des Westens eine gewisse Kriegsmüdigkeit zu konstatieren – zwar sind gerade die Deutschen, trotz des mörderischen Luftangriffs bei Kundus, nicht friedenswilliger geworden, sondern haben ihre Ablehnung dieses Krieges von ca. 70% auf nur noch etwa 57% reduziert, dafür aber steigt der Widerstand bei Amerikanern und Briten. Der Independent hält zudem fest, daß inzwischen rund 44% der Afghanis für eine Reduzierung der ausländischen Truppen sind, während nur 18% für eine Verstärkung votieren.

Es mehren sich jedoch auch die Stimmen aus dem vormaligen – und ebenfalls aus dem heutigen – Regierungslager, die eine „Exit-Strategie“ fordern, die ja auch US-Präsident Obama zunehmend in’s Auge zu fassen scheint. Dabei tut sich besonders die CSU hervor, die einem Anfall von Schizophrenie erlegen scheint – der Verteidigungsminister, der von dieser Partei gestellt wird, stellt zunächst einmal weitere Truppen, während von Teilen der Partei mit zunehmendem Nachdruck eine Ausstiegsstrategie angestrebt wird. Ist die CSU etwa intelligenter oder gar menschlicher als Otto Durchschnittsparlamentarier (Die Linke, die ein klares Bekenntnis hat, mal ausgenommen)? Der Chronist weiß es nicht zu beurteilen, sondern hält diesen ganzen „Nicht-Krieg“ für eine jämmerliche Lüge, die viele Menschen das Leben kostet.

Und um nun wieder den Bogen zu Ellsberg zu schlagen: Er schreibt über seine Entwicklung, daß er das US-Engagement in Vietnam zunächst als „Problem“, dann als „Sackgasse“ und letztlich als „Verbrechen ansah – eine sehr mutige und durchdachte Entwicklung, wie ich finde. Wenn auch der Begriff des „Sumpfes“ zuerst wohl von Arthur Schlesinger Jr. verwendet und geprägt wurde, hat Ellsberg doch seinen Anteil an dessen Verbreitung. Der Mann, den man auch schon den „Most dangerous man in America“ nannte, ist demnächst auch im Rahmen des One World Berlin Filmfestivals im Kino zu sehen und der Autor ist der Ansicht, daß sich das wirklich lohnen könnte. Ein Mensch, der sich ändern kann, kann auch die Welt verändern …

[fb]

[1] Daniel Ellsberg, Ich erkläre den Krieg, Carl Hanser Verlag, München 1973

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