Dienstag, 25. November 2014

Hat die TAZ Blockupy nicht verstanden?

taz-Meldung vom 23. November 2014

Zumindest jedenfalls Martin Kaul, ein taz-Redakteur, hat Blockupy nicht verstanden. Er hält den Blockupy-Aktivisten vor, sie hätten ihr Farb-Spektrum nicht erweitert:

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Montag, 24. November 2014

Zum Armuts-/Stadtspaziergang: Was die Polizei zum “Armutsmarsch” schrieb…

Was die Polizei verschweigt! Mehr als nur Grablichter: Eine Andacht mit Vortrag zur Selbsttötung von
Dimitris Christoulas

Realsatire oder Information? Das ist die Frage, die ich mir jetzt stelle angesichts dieser Polizei-News (Quelle):
Frankfurt (ots) – Am Freitag den 21.11.2014 fanden mehrere kleine Demonstrationen und Veranstaltungen in der Frankfurter Innenstadt statt.

Mit kreativem Protest nahmen an zwei Aufzügen etwa 125 Personen teil.

Die Demonstrationen standen im Zusammenhang mit der derzeit in Frankfurt stattfindenden “Euro Finance Week”.

Die Teilnehmer der Veranstaltungen anlässlich des Blockupy Festivals im Stadtgebiet Frankfurt am Main haben ihren Protest wie angekündigt vorgetragen.

Der “Armutsmarsch” der AG Felia fand planmäßig mit insgesamt rund 60 Teilnehmern statt.

In der Goethestraße und im Bereich Römerberg/Braubachstraße stellten Teilnehmer kurzzeitig eine symbolische Mauer aus Pappkartons auf und entfernten diese wieder selbstständig.

Am Eisernen Steg entzündeten Teilnehmer Tee- und Grablichter und verteilten Flyer.

Am “Stadtrundgang Frankfurter Gallus” nahmen rund 65 Personen teil und brachten Plakate zum Thema “Wohnraummangel” an.
Die Polizei setzte insgesamt auf Kommunikation.

Unabhängig von den Festivalaktivitäten versammelten sich spontan rund 60 Bedienstete eines Schnellrestaurants am Liebfrauenberg, um gegen die Schließung ihrer Filiale zu demonstrieren.
Na ja, da wurde gegen eine Betriebsschließung demonstriert, gegen Wohnraummangel protestiert, immerhin etwas Information, wird man meinen. Aber den Begriff "Armutsmarsch" aufzunehmen, finde ich schon stark in Richtung Realsatire triefend. Wer den Kinofilm "Die Brücke am Kwai" kennt mit Todesmärschen als historischem Hintergrund, dem kann hier schon richtig bange werden.

Mauer aus Pappkartons, Tee- und Grablicher - auch Informationen. Information, die nichts sagen. War das nicht CIA-Grundausbildung, (richtige) Aussagen, die (mehr) verschweigen (als sie sagen), Weiße Lügen zu nennen? Das ist moderne Desinformation, was die Polizei betreibt - ob beabsichtigt oder unbeabsichtigt, lasse ich offen.

Was fehlt?

Es fehlen die weiteren Inhalte. Zum Beispiel wurde der Abschiedsbrief des Griechen Dimitris Christoulas, der sich aus persönlicher Verzweiflung über die Folgen der Merkelschen Europapolitik (Troika-Politik) das Leben nahm, verlesen. Nur eine Satz hierzu in den P.News hätte ja genügt...

Mich stimmt traurig, dass sich Menschen mit solcher Art Nachrichten in den Massenmedien abfüttern lassen.

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Donnerstag, 20. November 2014

Der DGB, die Polizei und Blockupy...

Demonstrantin auf Liegefahrrad
vor Beginn der Blockupy-Demo am
1. Juni 2013 (alle Fotos:
eigene Archivbilder)

Hintergrund dieses Textes sind die Geschehnisse am 1. Juni 2013, die in der Einkesselung von rund 800 Männern, Frauen und Kindern in der unmittelbaren Nähe der EZB in Frankfurt am Main gipfelten, und die bevorstehenden Tage: Vom 20. bis 23. November 2014 werden zahlreiche Polizeikräfte in Frankfurt am Main eine Veranstaltungsreihe unter dem Titel "Frankfurter Blockupy Festival" begleiten. Hierüber hinaus wirft die EZB-Eröffnung 2015 bereits ihre Schatten.

Boris Rhein (CDU), am 1. Juni 2013 hessischer Innenminister, wollte anscheinend um jeden Preis - Vereinbarung mit der EZB? - die Fortführung der friedfertigen und für diesen Tag angemeldeten Blockupy-Demonstration verhindern und veranlasste die Einkesselung - Es ist kaum anzunehmen, dass die Einkesselung ohne Rheins Kenntnis und Billigung bzw. Anordnung statt fand (Frankfurter Kessel, auch als Blockupy-Kessel bezeichnet). Selbstverständlich bekam Rhein, immer noch als hessischer Landesminister Staatsknete verdienend - den Grünen sei Dank-, vor dem frankfurter Verwaltungsgericht recht. Dumm gelaufen, dass zahlreiche "Journalisten" hautnah persönlich die Einkesselung live miterleben mußten. So heißt es selbst in der inzwischen weitgehend neoliberalen Frankfurter Rundschau beiläufig und dennoch entlarvend:
Die Hubschrauberaufnahmen zeigen eine durch und durch friedliche Demonstration, die plötzlich von mehreren Linien weiß- und schwarzbehelmter Polizisten umzingelt wird. Zumindest strategisch eine Meisterleistung, die kaum glauben lässt, dass dieser Kessel auch nur halbwegs spontan zustande gekommen sein könnte.

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Dienstag, 18. November 2014

Dienstag, 25. Nov. 2014: Internationaler Tag gegen Gewalt an Frauen (Frankfurt/M.)

von Bernadette Leidinger-Beierle

Dienstag, 25.11.2014, Frankfurt am Main
17.30 Uhr Merianplatz - Auftakt, dann Demo über die Bergerstr.
18.30 Uhr Bornheim Markt - Abschluss mit offenem Mikrofon, Reden, Kultur

Solidarische Frauen auf einer Kobane-
Unterstützungs-Demo
Setzen wir ein Zeichen der Solidarität mit unseren mutigen Schwestern in Kobane/Rojava! Sie setzen sich nicht nur gegen die brutale Gewalt des IS zur Wehr. Sie verteidigen auch den demokratischen, selbstverwalteten Aufbau Rojavas, ihre zukunftsweisenden Erfolge im Kampf um Gleichberechtigung und Frauenrechte! Ihr Kampf um Befreiung ist auch unser Kampf!

Stehen wir gemeinsam mit Frauen auf der ganzen Welt auf gegen die ganze Bandbreite der offenen und verdeckten Gewalt an Frauen und Mädchen!

Plakate, Transparente, Kerzen und Lichter, kurze Diskussionsbeiträge während der Demonstration und am offenen Mikrofon, sowie kulturelle Initiativen sind willkommen!

Wir sind ein offenes Aktionsbündnis. Jede/r kann mitmachen außer Menschen mit frauenfeindlicher, rassistischer, faschistischer und religiös fundamentalistischer Gesinnung.

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Donnerstag, 13. November 2014

Freitag, 21. Nov. 2014, nachmittags in Frankfurt am Main: Armutsspaziergang - eine Blockupy-Protestaktion


Treffpunkt zum Stadt-/Armutssparziergang:
An der Hauptwache vor der Katharinenkirche in Frankfurt am Main
Freitag, 21.11.2014, 14:00 Uhr

Update: 19. Nov. 2014, 16:45 Uhr – hier der Flugblatttext:

Armut und Ausbeutung trifft Viele!
Gemeinsam Widerstand leisten!

Flexibilisierung, Liberalisierung und Privatisierung – dieser Politik sind mehr und mehr gesellschaftliche Bereiche unterworfen. Armut und Prekarisierung sind die Folge, immer mehr Menschen werden erwerbslos oder arbeiten unter unwürdigen Bedingungen in schlecht bezahlten Jobs. Die autoritäre Krisenpolitik von Bundesregierung und Troika (EU, EZB, IWF) haben mit ihren Sparprogrammen, Deregulierungs- und Privatisierungsvorgaben Millionen Menschen die Existenzgrundlage entzogen. Damit einher gehen soziale Enteignung und der fortschreitende Abbau demokratischer Rechte.

Am Schlimmsten trifft es – wie immer – die Menschen im Trikont, den sogenannten Entwicklungsländern. Doch auch fast 43 Millionen Europäer*innen können sich von dem ihnen zur Verfügung stehenden Geld nicht genug zu Essen leisten. In Deutschland ist fast jeder sechste Mensch von Armut bedroht.

Parallel zum sozialen Kahlschlag im Inneren wird die Festung Europa massiv ausgebaut.

Gleichzeitig werden die Reichen immer reicher!

In Europa gibt es mehr Millionäre als je zuvor. Deutschland gehört zu den drei Ländern, in denen die meisten Wohlhabenden leben – mehr als eine Million Millionäre.

Jede*r bleibt sich selbst überlassen.

Wir wollen mit unserem Stadtspaziergang diese Politik und ihre Auswirkungen sichtbar machen:

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Dienstag, 11. November 2014

Mittwoch, 12. Nov. 2014, Frankfurt: Demonstration gegen Schließung von Ärztlichen/Notärtzlichen Bereitschaftsdiensten...

Demo vor der Kassenärztlichen Vereinigung in der Georg-Voigt-Str. 15
in Frankfurt am Main (neben dem Marriot Hotel),
Mittwoch den 12.11.2014 um 15:00 Uhr


von Knut Bänsch

 
Hallo Mitmenschen,
Hallo Mitpatienten!

Viele ärztliche/notärztliche Bereitschaftsdienste an Wochenenden und Feiertagen sollen abgeschafft und die entsprechenden Einrichtungen geschlossen werden! Es geht um die Schließung von 2500 Praxen bis zum Jahr 2018.

Mitverantwortlich hierfür sind die Kassenärztlichen Vereinigungen, die eine Gewinnmaximierung von Kliniken zu Lasten der Patienten-Notfallversorgung durch das Auflösen von dezentralen ärztlichen Bereitschaftsdiensten vorantreiben. Dagegen sollten wir uns wehren!

Im Landkreis Offenbach sollen 3 von 5 Einrichtungen geschlossen werden. Ein Betroffener aus diesem Kreis hat daher eine Demo vor der Kassenärztlichen Vereinigung in der Georg-Voigt-Str. 15 in Frankfurt (neben dem Marriot Hotel) am Mittwoch den 12.11.2014 um 15:00 Uhr angemeldet.

Ich bitte daher alle angeschriebenen Personen und Organisationen sich möglichst zahlreich zu beteiligen und diese Information innerhalb ihres jeweiligen Verteilerkreises weiter zu verbreiten.

Diese Demo ist von einer Privatperson und, so weit ich in Erfahrung gebracht habe, von keiner Organisation initiiert.

Ich selber bin Pirat und habe von dieser Aktion heute Morgen in einer Arztpraxis erfahren und hoffe das viele Menschen sich an der Demo beteiligen.

k-nut

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Samstag, 8. November 2014

... auf ins letzte Gefecht?

oder Es soll dem letzten Rest klassenkämpferischer Identität an den Kragen gehen.

von Roberto De Lapuente

Leitsatz auf ad sinistram (Stand Nov. 2014)
Beim Streik der Gewerkschaft Deutscher Lokomotivführer geht es mittlerweile um mehr, als nur um höhere Löhne und die Festigung der eigenen Gewerkschaft. Das Schicksal des gewerkschaftlichen Grundgedankens hängt mittlerweile an diesem Streik. Es geht um nicht weniger als um die Vorstellung davon, wie sich Lohnabhängige organisieren und gegen schlechte Arbeitsbedingungen zur Wehr setzen dürfen und wie nicht. Es sind aktuell ja bezeichnenderweise auch nicht die Lohnforderungen, die man der GDL vorwirft, sondern der Umstand, dass sie sich das Recht herausnimmt, selbstbestimmt für ihre Auffassung aufzutreten.

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Dienstag, 4. November 2014

Linken-Presseerklärung: Studie zeigt, Fluglärm benachteiligt die schulische Entwicklung von ...

Bildschirmfoto vom Waldbesetzungsblog, 29. Ok. 2014
Wie gesund der Kapitalismus ist, hier in der Ausprägung akustischer Umweltverschmutzung, zeigt die nachfolgende Presseerklärung der Linksfraktion im hessischen Landtag. Sie handelt (emotional anrührend) von (Grundschul)Kindern (unsere Kinder, unsere Zukunft, die wehrlosen Kleinen), betrifft aber uns alle. Fluglärm schädigt schließlich alle. Es heißt Arbeitsplätze (am Flughafen) sichern unsere Existenz, unser Überleben, unser Wohlstand. Doch was bringen Arbeitsplätze, die sich am Profit, dem Motor des Kapitalismus ausrichten, aber Leben ruinieren, zerstören und letztlich töten? ...

Genug der klugen Polemik, hier jetzt in voller Länge die ein klein wenig lauwarm geratene Presseerklärung der Linksfraktion im hessischem Landtag:

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Aufruf: Sammlung von Winterkleidung für wohnungslose Flüchtlinge in Frankfurt

von noborderffm

Liebe Mitmenschen,

während wir bei dem beginnenden Herbstwetter aufpassen, nicht auf nassem Laub auszurutschen oder den Termin für die Grippeschutzimpfung zu verpassen, haben rund hundert in Frankfurt gestrandete Flüchtlinge ganz andere Sorgen. Die Temperaturen fallen und diese Leute haben weder ein Dach über dem Kopf noch warme Kleidung am Leib. Wir sind in Kontakt mit einer größeren Gruppe von Migrant*innen, die in Frankfurt auf der Straße leben müssen. Sie leben dort ohne jegliche staatliche Unterstützung und haben uns gebeten, Ihnen zu helfen, sich zumindest mit geeigneter Kleidung auszustatten. Viele sind erst seit dem Sommer in Deutschland, und sie haben wirklich nicht die entsprechende Kleidung für die Witterung hier. Daher starten wir diesen Aufruf:

Bis Mitte November wollen wir rund 100 Flüchtlinge mit Winterkleidung versorgen - und dafür benötigen wir Ihre Unterstützung!

Was wird benötigt?

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Donnerstag, 30. Oktober 2014

Sachspendenaktion für die Verfolgten im Nordirak

Die Frankfurter Bundestagsabgeordneten aller Fraktionen rufen gemeinsam dazu auf, in Frankfurt die Sachspendenaktion für die Verfolgten im Nordirak zu unterstützen:

Am Samstag, 01.11.2014, von 11:00 Uhr bis 17:00 Uhr, im Casino der Stadtwerke, Kurt-Schumacher-Straße 8, 60311 Frankfurt 

wird es eine Sammlung von Winterkleidung für Jesidische Flüchtlinge im Nordirak geben. Es existiert bereits ein LKW, der durch eine Gruppe Jesiden aus Frankfurt organisiert wurde, die damit auch in den Irak runterfahren werden.

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1. Nov. 2014, Frankfurt: Internationale Kobane-Solidaritätsdemo

Quelle: u. a. Facebook, - bitte weiter verbreiten...

01.11.2014 – 15 UHR
Kaiserstraße
(am Hauptbahnhof Frankfurt am Main)

Im Rahmen des “Internationalen Aktionstages für die Solidarität mit Kobane“ organisieren das Internationalistische Aktionsbündnis Frankfurt (IAB-FFM), Nav-Dem – Demokratische Gesellschaftszentrum der KurdInnen in Deutschland e.V. und die Interventionistische Linke Frankfurt, eine Demonstration in Solidarität mit Kobane. Hierzu laden wir als Initiatoren alle fortschrittlichen, demokratischen und linke Kräfte dazu ein, am 01.11.2014 – 15:00 Uhr – Frankfurt HBF für die Revolution in Rojava sich dieser Demonstration anzuschließen.

Diese Demonstration findet im Rahmen des Internationalen Aktionstages für die Solidarität mit Kobane statt und sieht sich als ein Teil dessen.

Hierzu der Internationale Aufruf zum Aktionstag:

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