Samstag, 20. Dezember 2014

Dresden nazifrei - #freetim: 19. Dezember 2014, erster Berufungsverhandlungstag von Tim H...

dresden-nazifrei.com (auf Twitter: dd_nazifrei)
#freetim ist der Hashtag, der sehr hilfreich ist, um sich bei Twitter in Bezug auf das Strafgerichtsverfahren gegen Tim H. aktuell auf dem Laufenden zu halten. Man kann und sollte diesen Hashtag aber auch nutzen, um sich solidarisch zu zeigen!

Neues Deutschland schreibt aktuell in »Die fünf Männer mit dem Megaphon«, ich zitiere:
Danach begutachtete das Gericht eine zweite Fassung der Videoaufnahmen. Sie wurde von Tim H.s Verteidigern angefertigt und enthält Passagen, die im Polizeivideo fehlen...

Weiterlesen ...

Donnerstag, 18. Dezember 2014

Solidaritätsaufruf für Tim

Bitte weiter verbreiten und hier unterzeichnen...

SOLIAUFRUF

»Kommt nach vorne! Dresden 2014«
Der Prozess gegen den Antifaschisten Tim H. geht in die zweite Runde.


Anfang 2013 wurde der Antifaschist Tim H. vom Amtsgericht Dresden zu einem Jahr und 10 Monaten Gefängnis ohne Bewährung verurteilt. Am 8. Dezember wird der Prozess gegen ihn neu verhandelt. Wir fordern seinen Freispruch und erklären uns solidarisch mit ihm.

Weil er im Zuge der Blockade des Neonaziaufmarschs mit einem Megafon mit den Worten „Kommt nach vorne!“ zum Durchbruch einer Polizeikette aufgerufen haben soll, verurteilte das Amtsgericht Dresden Tim zu einer Freiheitsstrafe von einem Jahr und 10 Monaten ohne Bewährung. Und das, obwohl keiner der Zeugen den Beschuldigten identifizieren konnte. Auf die Frage, ob Tim der vermeintliche Anführer der Aktion gewesen sei, antwortete ein als Zeuge geladener Anwohner schlicht »Nein«. Konkrete Beweise für die Vorwürfe der Staatsanwaltschaft gab es nicht. Ein auf einer Videoaufnahme hörbares »Kommt nach vorne« wurde zum Aufruf zur Straftat und einer Rädelsführerschaft umgedeutet. Der Richter begründete das harte Urteil gegen den nicht vorbestraften Familienvater damit, dass die Dresdener Bevölkerung die Auseinandersetzungen zwischen Linken und Rechten in ihrer Stadt satt habe und dafür jemand sein Kopf hinhalten müsse. Wolfgang Thierse (SPD), der damalige Bundestagsvizepräsident, bezeichnete den Prozess in der Frankfurter Rundschau als „höchst befremdliches Urteil“.

Weiterlesen ...

Mittwoch, 17. Dezember 2014

Hessisches Landesamt für Verfassungsschutz überwacht sich selbst...

Überprüfung der Datenschutzpraxis im Hessischen Landesamt für Verfassungsschutz nach dem Motto „Wasch mir den Pelz, aber mach mich nicht nass“?

von dieDatenschützer Rhein Main

eigenes Archivbild: Roland Koch
(CDU), ehemaliger hess. Minister-
präsident und jetzt wohlhabender
Ex-Leiter des Bilfinger-Konzerns
Der Niedersächsische Innenminister Boris Pistorius musste im Mai 2014 in einer Regierungserklärung Stellung nehmen zur illegalen Speicherung von Personendaten durch den niedersächsischen Verfassungsschutz (dort auf den Seiten 3084 – 3085, Quellenlink). Was Herr Pistorius berichtet, war erschreckend. Ca. 40 % der beim Niedersächsischen Verfassungsschutz gespeicherten personenbezogenen Daten waren illegal erhoben und gespeichert. Für die Bürgerrechtsgruppe dieDatenschützer Rhein Main war dies Anfang September der Anlass, um in Schreiben an alle 21 Mitglieder des Innenausschusses des Hessischen Landtags zu fordern, dass eine vergleichbare Prüfung auch in Hessen stattfindet.

Leider reagierten die wenigsten der angeschriebenen Landtagsabgeordneten auf die Anfrage der Bürgerrechtler. Der FDP-Vertreter im Innenausschuss, der Landtagsabgeordnete Wolfgang Greilich, stellte allerdings am 20.10.2014 eine Kleine Anfrage „betreffend Speicherung von Personendaten durch den Verfassungsschutz“. U. a. fragte er:
Hat im Zuge der Erkenntnisse aus Niedersachsen eine Überprüfung der Datenbestände in Hessen stattgefunden?

a) Falls ja: Durch wen, und mit welchem Ergebnis?
b) Falls nein:
aa) Weshalb nicht?
bb) Plant die Landesregierung eine Überprüfung, beispielsweise durch eine gesondert eingerichtete Task-Force wie in Niedersachsen und unter Einbindung des Hessischen Datenschutzbeauftragten?

Weiterlesen ...

Dienstag, 9. Dezember 2014

Lutz Hausstein: »Was der Mensch braucht« (Video zum Crowdfounding-Projekt)


Lutz Hausstein zur Logig der Statistik-Methode (wichtig zur Bestimmung z. B. von Arbeitslosengeld 2) am Beispiel eines russischen Sprichworts: »Der Dorfteich ist im Durchschnitt nur ein Meter tief. Dennoch ist die Kuh ersoffen.«

Hier das Video »Was der Mensch braucht« (auf Youtube gespeichert):



Unterstützt bitte die Studie »WAS DER MENSCH BRAUCHT« - ein Crowdfunding-Projekt. Auf startnext.de lest Ihr mehr zum Inhalt des Projekts.

Zitat von der Webseite:

Warum sollte jemand dein Projekt unterstützen?

Armut kann jeden Menschen und recht schnell treffen. Stromabschaltungen bei Hunderttausenden wegen Stromschulden und Wartelisten bei den Tafeln sind nur zwei, aber ins Auge springende Symptome der zunehmenden Verarmung eines Teils der Bevölkerung. Deswegen ist es wichtig, eine größere gesellschaftliche Diskussion anzustoßen und das Thema aktiv in der öffentlichen Aufmerksamkeit zu halten. Insbesondere die abschließende, kostenlose Zurverfügungstellung der vollständigen Studie gewährleistet, dass jedermann, auch ohne finanzielle Voraussetzungen, die Untersuchungsergebnisse nutzen und als Argumentationsgrundlage verwenden kann.
Lesetipp: Blog von Lutz Hausstein

Weiterlesen ...

Samstag, 6. Dezember 2014

Reminenz an eine vergessene Zeit: The Untamed Youth - Sea and Shore (Musik-Video)

Lang ist's her, dass IndorockSurf Rock und Mersey Beat die Ohren verzauberten. Doch hin und wieder gibt es Leuchterscheinungen am musikalischen Firmanent, die einen an schöne Klänge vergangener Tage erinnern. So veröffentlichten The Untamed Youth, den wenigsten vermutlich bekannt, 1993 (1992 produziert) den Titel Sea and Shore, eine Remineszenz an die Musik der späten 50er und frühen 60er. Viel Spaß beim Anhören:




Weiterlesen ...

Freitag, 5. Dezember 2014

Warum Pferde auf der Erde leben (Wissen, das man nie braucht)

Abteilung schräger Humor, Quelle Markus Bartsch, SWR3-Radio (Zitat nicht unbedingt wörtlich):

Frage: Warum leben Pferde auf der Erde?

Antwort: Das erkennt man an deren Namen, sie heißen Pferde. In ihrem Namen ist die Erde enthalten. Würden sie fliegen können, also in der Luft leben, müßten sie folgerichtig Pfluft heißen. Das tun sie aber nicht. Folglich müssen sie auf der Erde leben.


Weiterlesen ...

Mittwoch, 3. Dezember 2014

Amazon: Solidaritätsaktion aus Politik, Wissenschaft und Kultur für die Streikenden gestartet

Bitte mitmachen und weiter verbreiten:

Amazon muss die Rechte von Beschäftigten anerkennen – Solidaritätsaktion aus Politik, Wissenschaft und Kultur für die Streikenden bei Amazon gestartet


  • Start einer Postkartenaktion mit Protestpostkarten an den Deutschland-Chef von Amazon, Ralf Kleber
  • 85 prominente Erst-UnterstützerInnen aus Politik (SPD, Die Linke, Bündnis 90/Die Grünen), Wissenschaft und Gesellschaft zeigen ihre Solidarität mit den Streikenden

Amazon ist der weltgrößte Versand- und Onlinehändler, aber auf einen Tarifvertrag für die Beschäftigten in Deutschland will der Konzern sich nicht einlassen. Seit über einem Jahr verweigert er den demokratisch gewählten VertreterInnen der Beschäftigten Verhandlungen über reguläre Tarifverträge. Mit einer Postkartenaktion schalten sich nun UnterstützerInnen aus Politik, Wissenschaft und Gesellschaft in den Arbeitskampf ein. Bekannte PolitikerInnen und Abgeordnete aus Bundestag, Europaparlament und Landtagen, darunter der Fraktionsvorsitzende der Grünen Anton Hofreiter und die stellvertretende Vorsitzende der Fraktion der LINKEN Sarah Wagenknecht, der AfA-Vorsitzende Klaus Barthel (SPD), der Vorsitzende der LINKEN Bernd Riexinger sowie die grünen Europa-ParlamentarierInnen Ska Keller und Reinhard Bütikofer, bekunden ihre Solidarität mit den Streikenden bei Amazon. Zu den ErstunterzeichnerInnen gehören auch engagierte Künstler wie der Theaterregisseur Volker Lösch und der Krimiautor Wolfgang Schorlau sowie zahlreiche ProfessorInnen.

Weiterlesen ...

Dienstag, 2. Dezember 2014

Sehr viele Hartz-IV-Leistungsbezieher auch diesen Nikolaus ohne elektrischen Strom

REWE-Flaschenautomat (2014)
Vorbemerkung: Wir scheinen uns an alles zu gewöhnen. Die Jugend ist mit Hartz IV aufgewachsen. Fußballfans in Frankfurt wissen nicht, wo das Waldstadion ist. Massenarbeitslosigkeit gibt es nicht, auch bei rund 5.000.000 Erwerbslosen in Gesamtdeutschland. Das ist vieles einfach wurscht - außer man ist selbst unmittelbar betroffen: Wenn das eigene Hemd, soweit reicht der persönliche Konsumistenhorizont gerade noch, einem vom Leib gerissen wird.

Vielleicht ist die nachfolgende Zahl Grund genug, anzufangen nachzudenken, dass hierzulande etwas grundlegend nicht stimmt (Quelle: HartzIV.org):

Weiterlesen ...

Samstag, 29. November 2014

Zum PKK-Verbot, dem Islamischen Staat und den Kriegsursachen...

Menschen soweit das Auge reicht:
Auf der Pro-Kobane-Demo am
1. November 2014, Frankfurt/M.
Aus meiner Sicht hat die Stadtteilgruppe Bornheim-Ostend, eine untere Parteigliederung der Linken in Hessen (Frankfurt a. M.), ein recht interessantes und diskussionswürdiges Papier verabschiedet (November 2014), das ich Euch hier gerne vorstellen möchte. Es ist immer noch aktuell:
PKK-Verbot aufheben!
Kapitalistische Ursachen von Krieg und Unterdrückung beseitigen!


Thesen der LINKE-Stadtteilgruppe Bornheim-Ostend:
  1. Das Verbot der PKK muss sofort aufgehoben werden! Es ist zynisch und absurd: Diejenigen, die sich den reaktionären IS-Milizen entgegenstellen, werden hierzulande kriminalisiert. Die PKK als authentische Massenorganisation der Kurdinnen und Kurden muss von der EU-Terrorliste gestrichen werden.
     
  2. Die imperialistischen Bestrebungen im Nahen Osten sind ursächlich für die Erstarkung des Islamismus in der Region. Seit 2001 führen die USA und ihre Verbündeten einen Krieg gegen den "Terror", angefangen mit dem Einmarsch in Afghanistan. Auch gegen den Irak wurde 2003 ein Krieg geführt – unter fadenscheinigen Vorwänden. Die politische Situation im Nahen Osten – speziell im Irak – wird immer instabiler. Übrigens wurde Saddam Hussein in den 80er Jahren noch massiv unterstützt im Krieg gegen den Iran – von den USA, von Frankreich, und auch von Deutschland! Der Freund der USA wurde zu seinem Feind, das Land durch einen verbrecherischen Krieg verwüstet, das Regime durch ein anderes ersetzt. Das Entstehen und Erstarken der IS ist eine direkte Folge dieser US-Militärintervention.

Weiterlesen ...

Dienstag, 25. November 2014

Hat die TAZ Blockupy nicht verstanden?

taz-Meldung vom 23. November 2014

Zumindest Martin Kaul, ein taz-Redakteur, hat Blockupy nicht verstanden. Er hält den Blockupy-Aktivisten vor, sie hätten ihr Farb-Spektrum nicht erweitert:

Weiterlesen ...

Montag, 24. November 2014

Zum Armuts-/Stadtspaziergang: Was die Polizei zum “Armutsmarsch” schrieb…

Was die Polizei verschweigt! Mehr als nur Grablichter: Eine Andacht mit Vortrag zur Selbsttötung von
Dimitris Christoulas

Realsatire oder Information? Das ist die Frage, die ich mir jetzt stelle angesichts dieser Polizei-News (Quelle):
Frankfurt (ots) – Am Freitag den 21.11.2014 fanden mehrere kleine Demonstrationen und Veranstaltungen in der Frankfurter Innenstadt statt.

Mit kreativem Protest nahmen an zwei Aufzügen etwa 125 Personen teil.

Die Demonstrationen standen im Zusammenhang mit der derzeit in Frankfurt stattfindenden “Euro Finance Week”.

Die Teilnehmer der Veranstaltungen anlässlich des Blockupy Festivals im Stadtgebiet Frankfurt am Main haben ihren Protest wie angekündigt vorgetragen.

Der “Armutsmarsch” der AG Felia fand planmäßig mit insgesamt rund 60 Teilnehmern statt.

In der Goethestraße und im Bereich Römerberg/Braubachstraße stellten Teilnehmer kurzzeitig eine symbolische Mauer aus Pappkartons auf und entfernten diese wieder selbstständig.

Am Eisernen Steg entzündeten Teilnehmer Tee- und Grablichter und verteilten Flyer.

Am “Stadtrundgang Frankfurter Gallus” nahmen rund 65 Personen teil und brachten Plakate zum Thema “Wohnraummangel” an.
Die Polizei setzte insgesamt auf Kommunikation.

Unabhängig von den Festivalaktivitäten versammelten sich spontan rund 60 Bedienstete eines Schnellrestaurants am Liebfrauenberg, um gegen die Schließung ihrer Filiale zu demonstrieren.
Na ja, da wurde gegen eine Betriebsschließung demonstriert, gegen Wohnraummangel protestiert, immerhin etwas Information, wird man meinen. Aber den Begriff "Armutsmarsch" aufzunehmen, finde ich schon stark in Richtung Realsatire triefend. Wer den Kinofilm "Die Brücke am Kwai" kennt mit Todesmärschen als historischem Hintergrund, dem kann hier schon richtig bange werden.

Mauer aus Pappkartons, Tee- und Grablicher - auch Informationen. Information, die nichts sagen. War das nicht CIA-Grundausbildung, (richtige) Aussagen, die (mehr) verschweigen (als sie sagen), Weiße Lügen zu nennen? Das ist moderne Desinformation, was die Polizei betreibt - ob beabsichtigt oder unbeabsichtigt, lasse ich offen.

Was fehlt?

Es fehlen die weiteren Inhalte. Zum Beispiel wurde der Abschiedsbrief des Griechen Dimitris Christoulas, der sich aus persönlicher Verzweiflung über die Folgen der Merkelschen Europapolitik (Troika-Politik) das Leben nahm, verlesen. Nur eine Satz hierzu in den P.News hätte ja genügt...

Mich stimmt traurig, dass sich Menschen mit solcher Art Nachrichten in den Massenmedien abfüttern lassen.

Weiterlesen ...




Feedburner-Abo:

Link-Buttons:

Powered    blogoscoop

Add to Technorati Favorites   Bloggeramt.de   Blogverzeichnis   Powered by FeedBurner   RSS Verzeichnis   RSS Verzeichnis

Google-Suchhilfen

Google

Hinweis: Sie können auch die Volltextsuche des Weblogs über der Weblogüberschrift - also ganz oben im eigentlichen Weblog auf der linken Seite - nutzen (Tastenkombination Strg-Bildaufwärts: Sprung an den Anfang des Weblogs).