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Samstag, 7. Januar 2017

2017 und die Unabhängigkeitserklärung der Arbeiterpartei in Illinois

Ein frohes Neues Jahr 2017!

Die nachfolgenden Zeilen sind Howard Zinns Buch „EINE GESCHICHTE DES AMERIKANISCHEN VOLKES“ entnommen. Zinn zitiert die Unabhängigkeitserklärung der Arbeiterpartei von Illinois, verkündet auf der Feier zum Vierten Juli, organisiert von deutschen Sozialisten in Chicago, wir schreiben das Jahr 1876:

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Sonntag, 13. November 2016

. Sonntag, 20. November, 15.00 Uhr
. NaturFreunde-Haus Niederrad
  Am Poloplatz 15, 60528 Frankfurt/M.


Wir wollen an diesem Tag Arbeitsstrukturen festlegen (Verantwortlichkeiten, Kommunikationsstruktur, regelmäßige Bündnistreffen…) und die nächsten Schritte diskutieren.

Eventuell gibt es schon konkrete Aktionen vor Ort, bei denen wir gemeinsam auftreten können.

Wichtig: Bitte leitet die Einladung an mögliche andere Interessierte weiter.
Link zu diesem Text: https://auf-recht.net/?p=132236

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Dienstag, 7. Juni 2016

TTIP-Fernsehen + Veranstaltungshinweis

 


Prof. Ha-Joon Chang 2016 (Bild-
schirmfotoausschnitt aus dem
nachfolgenden Video)
Liebe Leser,

das Wochenende ist inzwischen wirklich vorbei, Zeit mal wieder in die Glotze zu gucken: Ich habe drei Videos ausgesucht, die zum Thema TTIP, CETA und - welche sogenannten "Freihandelsabkommen" sonst noch folgen mögen - ganz gut passen. Einen Veranstaltungshinweis findet Ihr am Ende des Artikels (auf-recht.net).

Die ersten beiden Videos sind Teile eines Interviews, welches der südkoreanische Ökonom Ha-Joon Chang dem Europaparlamentsabgeordneten Fabio de Masi (Die Linke) gab. Die Videos »Politiker trifft Hirn – Starökonom Ha-Joon Chang ... / Wirtschaft für die 99%« (Starökonom gegen TTIP - Teile I und II: »Freie Märkte, freier Handel?« und »TTIP, ein schlechter Deal?«) sind meist auf Englisch, nichtsdestotrotz auch für nur-Deutschsprachige wegen der deutschen Untertitel (Übersetzung) sehr informativ. Professor Chang erläutert zum Beispiel, dass Märkte politische Schöpfungen (!) sind und TTIP gar kein Freihandelsabkommen ist... Das dritte und letzte Video enthält den Ausschnitt »TTIP ist Hoffnung« aus der ZDF-Sendung »Die Anstalt« vom 24. Mai 2016, die sich ebenso mit TTIP befasst. Hier die Videos:




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Dienstag, 24. Februar 2015

Frankfurt/M., 28. Februar 2015: Zur Mahnwache gegen Entmietung/Gentrifizierung [F-Wingertstr.]

Wir sind auch Frankfurt - Nous restons - Wir bleiben!
Gentrifizierung heißt das Schlagwort - Gentrifizierung ist in vielen Städten Deutschlands ein großes Problem, welches durch die Marktentwicklungen - so der verharmlosende kapitalistische Neusprech - hervorgerufen wird. Mieter müssen weichen, wenn sich das Preiskarussel am Immobilienmarkt weiter dreht und viele ihre Miete nicht mehr zahlen können. Die frankfurter AG FELIA {Arbeitsgemeinschaft Frankfurter Erwerbslose in Aktion} drückt es treffend  in einer Solidaritätserklärung aus: »Immobilienspekulation darf Mietende nicht aus ihrem soziokulturellen Umfeld verdrängen«. Ghettoisierung irgendwo, ortsfremd...

Adressiert ist die Solidaritätserklärung an die Bewohner der Wingertstr. 21 im frankfurter Ostend. Die Entmietungszustände dort werden immer unhaltbarer. Die Mieter wehren sich. Wir sind zur Solidarität aufgefordert:

Mahnwache
Samstag 28. Februar 2015, 12:00 Uhr
Wingertstraße 21-23 in 60316 Frankfurt/M

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Mittwoch, 3. Dezember 2014

Amazon: Solidaritätsaktion aus Politik, Wissenschaft und Kultur für die Streikenden gestartet

Bitte mitmachen und weiter verbreiten:

Amazon muss die Rechte von Beschäftigten anerkennen – Solidaritätsaktion aus Politik, Wissenschaft und Kultur für die Streikenden bei Amazon gestartet


  • Start einer Postkartenaktion mit Protestpostkarten an den Deutschland-Chef von Amazon, Ralf Kleber
  • 85 prominente Erst-UnterstützerInnen aus Politik (SPD, Die Linke, Bündnis 90/Die Grünen), Wissenschaft und Gesellschaft zeigen ihre Solidarität mit den Streikenden

Amazon ist der weltgrößte Versand- und Onlinehändler, aber auf einen Tarifvertrag für die Beschäftigten in Deutschland will der Konzern sich nicht einlassen. Seit über einem Jahr verweigert er den demokratisch gewählten VertreterInnen der Beschäftigten Verhandlungen über reguläre Tarifverträge. Mit einer Postkartenaktion schalten sich nun UnterstützerInnen aus Politik, Wissenschaft und Gesellschaft in den Arbeitskampf ein. Bekannte PolitikerInnen und Abgeordnete aus Bundestag, Europaparlament und Landtagen, darunter der Fraktionsvorsitzende der Grünen Anton Hofreiter und die stellvertretende Vorsitzende der Fraktion der LINKEN Sarah Wagenknecht, der AfA-Vorsitzende Klaus Barthel (SPD), der Vorsitzende der LINKEN Bernd Riexinger sowie die grünen Europa-ParlamentarierInnen Ska Keller und Reinhard Bütikofer, bekunden ihre Solidarität mit den Streikenden bei Amazon. Zu den ErstunterzeichnerInnen gehören auch engagierte Künstler wie der Theaterregisseur Volker Lösch und der Krimiautor Wolfgang Schorlau sowie zahlreiche ProfessorInnen.

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Dienstag, 18. November 2014

Dienstag, 25. Nov. 2014: Internationaler Tag gegen Gewalt an Frauen (Frankfurt/M.)

von Bernadette Leidinger-Beierle

Dienstag, 25.11.2014, Frankfurt am Main
17.30 Uhr Merianplatz - Auftakt, dann Demo über die Bergerstr.
18.30 Uhr Bornheim Markt - Abschluss mit offenem Mikrofon, Reden, Kultur

Solidarische Frauen auf einer Kobane-
Unterstützungs-Demo
Setzen wir ein Zeichen der Solidarität mit unseren mutigen Schwestern in Kobane/Rojava! Sie setzen sich nicht nur gegen die brutale Gewalt des IS zur Wehr. Sie verteidigen auch den demokratischen, selbstverwalteten Aufbau Rojavas, ihre zukunftsweisenden Erfolge im Kampf um Gleichberechtigung und Frauenrechte! Ihr Kampf um Befreiung ist auch unser Kampf!

Stehen wir gemeinsam mit Frauen auf der ganzen Welt auf gegen die ganze Bandbreite der offenen und verdeckten Gewalt an Frauen und Mädchen!

Plakate, Transparente, Kerzen und Lichter, kurze Diskussionsbeiträge während der Demonstration und am offenen Mikrofon, sowie kulturelle Initiativen sind willkommen!

Wir sind ein offenes Aktionsbündnis. Jede/r kann mitmachen außer Menschen mit frauenfeindlicher, rassistischer, faschistischer und religiös fundamentalistischer Gesinnung.

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Sonntag, 15. Juni 2014

Klassenkampf von oben – Real Markt bleibt beim Betriebsratsvorsitzenden-Rauswurf

Wie ich der aktuellen Pressemitteilung des ver.di-Bezirks Frankfurt am Main und Region, Fachbereich Handel, entnehmen kann, wird die ehemalige Betriebsratsvorsitzende Nina Skrijelj, bisher beschäftigt beim Real Markt in Maintal-Dörnigheim, sich einen neuen Job suchen müssen. In der Presseerklärung zur Güteverhandlung am 10. Juni 2014 heißt es nämlich:

»Vielmehr ging es den Richtern wie in der so genannten Güteverhandlung erneut wohl vorrangig um das Ausloten einer möglichen Einigung zwischen beiden Prozessparteien auf der Basis einer Beendigung des Arbeitsverhältnisses.«
Einen neuen Job zu finden, das wird für die 48jährige Nina, die sich für ihre Kolleginnen und Kollegen sehr eingesetzt hatte, verdammt schwer werden: Welcher Unternehmer stellt schon eine ehemalige Betriebsrätin ein?

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Freitag, 13. Juni 2014

Fußball-WM in Frankfurt-Bornheim - nicht nur blinde Begeisterung

Auf die Schnelle: Wer meint, alle sind im WM-Rausch blinden Konsums, der irrt. Transparente wie hier aus Frankfurt-Bornheim zeigen Risse in der FIFA-Fassade. Das Spektakel wird nicht mehr brav hingenommen, die Fußballweltmeisterschaft (in Brasilien) hat neben der FIFA auch einige Blutflecken…

»Solidarität mit den Brasilianern«

Die FIFA ist nur Teil der kapitalistischen Wirtschaft, nicht Ursache, aber ein Teil des Problems.

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Dienstag, 10. Juni 2014

Gedanken zum 100. Jahrestag des Ersten Weltkrieges - Teil 5

von Dr. Peter Scherer

Abgewürgt

Am 28. Januar 1918 treten die Berliner Arbeiter in den Streik. Die Arbeitsniederlegungen breiten sich rasch über das ganze Reich aus. Vertreter der SPD-Führung würgen den Streik nach sieben Tagen ab. 1924 rechtfertigt sich Philipp Scheidemann vor Gericht gegen den Vorwurf des Hochverrats:

„Wenn wir nicht in das Streikkomitee hineingegangen wären, dann wäre der Krieg und alles andere schon im Januar erledigt gewesen… Durch unser Wirken wurde der Streik bald beendet und alles in geregelte Bahnen gelenkt. Man sollte uns eigentlich dankbar sein…“21

Ganz ähnlich beklagt sich 1969 der Organisator des Mordes an Rosa Luxemburg und Karl Liebknecht: Denkmäler hätte man ihm eigentlich errichten müssen und Straßen nach ihm benennen. Man ehrte aber, wie allgemein üblich, den Metzger und nicht die Würste. In vielen Städten halten noch heute die Ebert- und Hindenburg-Straßen „Seit’ an Seit’ “ diese dunkle Stunde der Arbeiterbewegung in Erinnerung.

Scheidemanns Aussage im Magdeburger Prozess gegen den Reichspräsidenten ist ungeheuerlich. Im Durchschnitt sterben während des Krieges an allen Fronten 6.000 Soldaten pro Tag22.

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Freitag, 6. Juni 2014

Gedanken zum 100. Jahrestag des Ersten Weltkrieges - Teil 4

von Dr. Peter Scherer

Der Erbfeind

Trotz aller Bemühungen seit 1870/71 war es den herrschenden Kreisen nicht gelungen, den Franzosenhass in die Masse der organisierten Arbeiter zu tragen. Zu groß war die Achtung vor den revolutionären Traditionen des französischen Volkes, zu tief saß die Erinnerung an den heldenhaften Kampf der Pariser Kommunarden 1871. Bezeichnend für die enge Verbindung war der Brauch, die Marseillaise mit deutschem Text zu singen, als „Arbeiter-Marseillaise“: „Wohlan, wer Recht und Wahrheit achtet…“

So konnten die Kriegstreiber nicht sicher sein, wie sich die deutschen Arbeiter verhalten, wenn der große Krieg mit einer Kriegserklärung an Frankreich beginnen würde, wenn die deutschen Soldaten ihren französischen Kameraden das Bajonett in den Bauch stoßen sollten (nicht in die Rippen, das hatten sie exerziert). Zweifel bestanden, ob die patriotische Gehirnwäsche genauso erfolgreich war.

Unter der Führung von August Bebel hatte die Partei eine große Erziehungsarbeit besonders unter der Jugend geleistet. Würden die jungen Männer womöglich Rosa Luxemburg folgen, die 1913 in Frankfurt unter tosendem Beifall erklärt hatte:

„Und wenn uns zugemutet wird, auf unsere französischen Brüder die Mordwaffe zu erheben, dann antworten wir mit einem entschiedenen Nein!“

Die Russen

Mit den russischen Brüdern war der Umgang nicht ganz so kordial. Das Verhältnis zu den „Russen“ hatte seit der Mitte des 19. Jahrhunderts manchen Wechsel durchgemacht.16 1830 hatten russische Truppen den polnischen Aufstand niedergeschlagen. 1849 waren es wieder die Soldaten des Zaren, die in Ungarn und erneut in Polen zuschlugen. 1905 schließlich erstickte das Zaren-Regime die Revolution im eigenen Land. Eine Welle der Sympathie mit den Opfern ging durch die deutsche Arbeiterbewegung.

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Montag, 2. Juni 2014

Gedanken zum 100. Jahrestag des Ersten Weltkrieges - Teil 3

von Dr. Peter Scherer

Burgfrieden


Die Generalkommission der freien Gewerkschaften bricht am 1. August 1914 alle Arbeitskämpfe ab. Der für die Dauer des Krieges geleistete Verzicht auf das Streikrecht wird bald überall als „Burgfriede“ bezeichnet. Mit Frieden hat dieser mittelalterliche Begriff wenig zu tun.

„Die Strafen für den Burgfriedensbruch“, so erklärt ein damals weit verbreitetes Lexikon, „waren hart, weil sich der [Feudal-]Herr selbst durch denselben beleidigt fühlte. So wurde bei Tätlichkeiten dem Übertreter die rechte Hand abgehauen.“10 Das Symbol des Burgfriedens ähnelt dem Ladenschild eines Schlächters: Neben einem Beil die abgehackte Hand. Darauf sollte das ganze Unternehmen des „Großen Krieges“ denn auch hinauslaufen: eine „Industrie gewerbsmäßigen Menschenschlachtens“, wie ein Technikstudent schon im Februar 1915 aus dem Feld nach Hause schreibt.11

Natürlich wurde keinem der Gewerkschafter, die sich 1915 mit ihrer Unterschrift gegen den Eroberungskrieg erklärten, die Hand abgehackt, aber es genügte ja die Einberufung.

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Mittwoch, 28. Mai 2014

Deutsche Medien am Pranger: Journalistin packt aus! [Youtube-Video]

Auf Youtube entdeckt:


»Immer auf Putin? - Breite Kritik an Medien: In einem Bericht des Magazins Zapp vom 16.04.2014 stellt die Fernsehjournalistin und Dozentin für Journalistik, Gabriele Krone-Schmalz, die Propaganda deutscher Medien in Bezug auf Russland gnadenlos an den Pranger.«
Was meinen Sie?

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Dienstag, 27. Mai 2014

Gedanken zum 100. Jahrestag des Ersten Weltkrieges - Teil 2

von Dr. Peter Scherer

Die Arbeiterbewegung

Am 8. August 1914 hatte der Vorstand des Deutschen Metallarbeiterverbandes einen Aufruf an die Mitglieder gerichtet:

„Wie ein Blitz aus heiterem Himmel ist nun doch der unselige Krieg, dessen Vermeidung sich die Besten unseres Volkes stets angelegen sein ließen, über uns hereingebrochen.“4

Der „unselige Krieg“ war alles andere als ein unverhoffter Gast. Jahrzehnte lang schon existierte der „Weltkrieg“ als Begriff. Zuletzt hatte August Bebel im September 1911 auf dem Parteitag der SPD in Jena die Ausmaße des drohenden Krieges umrissen:

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Freitag, 23. Mai 2014

Gedanken zum 100. Jahrestag des Ersten Weltkrieges - Teil 1

Dr. Peter Scherer
Liebe geneigte Leser,

dies ist der erste Teil einer kleinen Artikelserie, die Dr. Peter Scherers Vortrag mit dem Titel »Gedanken zum 100. Jahrestag des Ersten Weltkrieges« umfasst - gehalten am Samstag, den 17. Mai 2014. Eingeladen hatte die Stadtteilgruppe Bornheim/Ostend des Kreisverbands Frankfurt am Main der Partei DIE LINKE. Es moderierte Martin Krämer.

Dr. Scherers Vortrag ist eine sehr brauchbare Lektüre, um den Ersten Weltkrieg richtig einzuschätzen: In den Massenmedien herumgeisternde Vereinfachungen wie die, den Ersten Weltkrieg beispielsweise als geschichtlichen Betriebsunfall zu betrachten, sind nicht nur politisch instrumentalisiert, sondern schlichtweg falsch. Hier gebührt Dr. Peter Scherer der größte Respekt für seinen aufklärenden Vortrag und für die von ihm erbrachte umfangreiche Vorarbeit, welche für seinen Vortrag nötig war.

Wegen seiner Länge habe ich den Vortrag in eine Artikelserie aufgespalten. Die Aufteilung ist etwas willkürlich. Bitte entschuldigen Sie dies. Die einzelnen Artikel erscheinen hier in meinem Weblog in einem unregelmäßigen, mehrtägigen Abstand.

Hier nun der erste Teil seines Vortrags, viel Spaß beim Lesen:

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Donnerstag, 22. Mai 2014

23. Mai 2014: Protestveranstaltung gegen Erdoğan, Gedenkveranstaltung an die Opfer des Grubenunglücks in Soma




Gegen den Besuch des türkischen Ministerpräsidenten regt sich Widerstand, so auch in Frankfurt am Main - hier die Pressemeldung des türkischen Volkshauses (Türkisches Volkshaus Frankfurt e.V.):

Erdoğan ist nicht willkommen!

Am Freitag, den 23. Mai 2014 findet ab 19.00 Uhr an der Alten Oper in Frankfurt eine Kundgebung zum Gedenken an das Grubenunglück in Soma und gegen den Besuch vom türkischen Premierminister Erdoğan in Köln statt.

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Mittwoch, 21. Mai 2014

Frank-Walter Steinmeier (SPD-Außenminister) outet sich...

 © Sara Prestianni (CC BY 2.0)
... outet sich bloß als was?

- als weltfremd?

- als Demagoge?

- als Zyniker?

- als neoliberaler Kapitalismus-Lobbyist?

- als ...?

Auf Facebook erdreistete er sich nämlich zu schreiben (21. Mai 2014):
»Afrika hat sich gewandelt. Viele gute Entwicklungen auf unserem Nachbarkontinent wie wachsender Wohlstand und erfolgreiche regionale Kooperation haben ebenso wie Konflikte und Terrorismus, wie Migrationsdruck und politische Instabilität auch unmittelbar Folgen für uns in Europa.«

Ist es wirklich so gut um Afrika bestellt? Erlauben Sie mir bitte folgende entlarvende Frage: Wie es kommt, dass die Flüchtlinge nicht in den sich gut entwickelnden (?) Teilen Afrikas unterkommen und statt dessen nach Europa - nach Lampedusa beispielsweise - fliehen müssen? ... Was er geflissentlich unterschlägt, ist, dass die »guten Entwicklungen« (gut für wen eigentlich?), die er meint, Elend und Armut bedingen.

Ist das vielleicht der Beitrag zum Europa-Wahlkampf der SPD eines Verblendeten? Was meinen Sie?

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Mittwoch, 7. Mai 2014

Offenbach, 12. Mai 2014 - Spektakulärer Termin: Arbeitsgericht lädt Bürgermeister und Null-Euro-Jobber vor

Privat-Communiqué von Triwoko Karmino

Die Offenbach-Post hatte es zum „Tag der Arbeit“ am 1./2.Mai 2014 auf Seite 1 aufgemacht: Das Ehrenamt, das Arbeit verdrängen könnte. Keine Frage der Ehre, sondern eine für das Arbeitsgericht ist nun ein Fall vom Haus Falltorweg in Dreieich-Buchschlag.

Triwoko Karmino klagt nun gegen die Stadt Dreieich. Der deutsch-indonesische Kläger trägt vor, er habe Hausmeistertätigkeiten in D.-Buchschlag verrichtet und dafür kein Entgelt erhalten. Er hat deswegen Verurteilung der Beklagten beantragt. Diese hat dem Kläger bis heute nicht erwidert. Das Arbeitsgericht Offenbach hat nun überraschend den Bürgermeister der Beklagten zum 12. Mai geladen. Er soll den Sachverhalt aufklären:

12. Mai 2014 um 12.45 Uhr,
Arbeitsgericht Offenbach, Kaiserstr. 16 – 18, Nähe Hbf*
3. Stock, Raum 307 – 334 gem. Aushang
Sache „Karmino gegen Stadt Dreieich“ , AZ: 2 Ca 121/14

Nach der Verhandlung führt der Kläger durch die Ausstellung „Prekäre Arbeit, Prekäres Leben, Prekäre Zukunft…“ und kommentiert die dort erwähnten atypischen Arbeitsverhältnisse. Anschließend wird er das Projekt „Der „Schlechte-Arbeit“-Index vorstellen. Mit dessen Hilfe soll spätestens ab dem Tag des Inkrafttretens eines gesetzlichen, flächendeckenden Mindestentgelts für Arbeitnehmende der – objektive - Wert eines Arbeitsverhältnisses berechnet werden können.

Rechtzeitig vor Prozessbeginn findet am 10. Mai der Freiwilligentag in Offenbach statt. Dort besteht die Möglichkeit, das Arbeiten für Null Euro zu üben.

*Anreise zum Frankfurter Tarif ist möglich mit Linie 16 bis Stadtgrenze. Dann geradeaus die Frankfurter Str. bis Kaiserstr. und dort nach rechts Richtung Hauptbahnhof. Alternativ kann man durch den Park bis zur Geleitstr. gehen und dann dieser bis zur Kaiserstrasse folgen.

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Montag, 24. März 2014

30. März 2014, Frankfurt a. M.: Zaunspaziergang an der neuen EZB im Ostend

von: NoTroika – www.notroika.org


wissen was passiert: Blockupy 2014

NoTroika Infoflyer

warum das alles...

Die Verarmungs- und Privatisierungsprogramme, die schon vor Jahrzehnten den Ländem des Globalen Südens aufgezwungen wurden, sind jetzt in Europa angekommen. Die deutsche Agenda 2010 war nur ein Modellprojekt für das, was jetzt insbesondere in Südeuropa durchgesetzt wird. Diese Verelendung wird sich - auch hier - noch weiter verschärfen, wenn wir uns nicht wehren.
Gemeinsam mit den Menschen im Süden Europas verweigern wir uns der Sanierung des Kapitalismus auf dem Rücken der Lohnabhängigen, der Erwerbslosen, der Rentner_innen, der Migrant_innen, der Frauen und der Jugendlichen. Gemeinsam kämpfen wir gegen die Verschlechterungen von Lebens- und Arbeitsbedingungen und widersetzen uns der kapitalistischen Verwertungslogik.

wer wir sind...

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Sonntag, 26. Januar 2014

Google-Adsense: Hurra, ich werde reich...


... dass ich reiche werde, damit ihr es wisst, hier der unmittelbare Beweis:



Das wird das Finanzamt freuen.

Für diejenigen, die etwas Mitleid haben:

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Donnerstag, 19. September 2013

Einkommensteuer-Konzept der Linken: Wie geringe und mittlere Einkommen wirklich entlastet werden...

Auf Facebook schreibt Andrej Hunko:

Hier das Steuerkonzept der LINKEN in Form einer Grafik gestaffelt nach Einkommensklassen. Für die große Mehrheit der Bevölkerung bedeutet es Steuersenkungen. Für die sehr hohen Einkommen bedeutet es RÜCKVERTEILUNG des zuvor von unten nach oben umverteilten Geldes.
Ich meine, etwas Gegenöffentlichkeit muß sein. Oft genug wird den LINKEN. vorgeworfen: "Wer soll das bezahlen?" Dem linken Finanzierungsmodell wird fälschlicherweise vorgeworfen, mittlere Einkommen zu belasten. Deshalb hat Andrej eine Grafik erstellt, die zeigt, wie das Einkommensteuer-Konzept der LINKEN. wirklich funktioniert:

V.i.S.d.P: Andrej Hunko, MdB DIE LINKE., www.andrej-hunko.de (2013)

Natürlich klärt dieses Schaubild nicht, wie die Probleme der leerstehenden Immobilien und weitere Mitbringsel des Kapitalismus zu bewältigen sind!

Danke auch an Annette Ludwig für ihre immense Aufklärungsarbeit auf Facebook. Ihr habe ich letztlich die Information zu Andrejs Schaubild zu verdanken.

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