BLOCKUPY zum Ukraine-Konflikt: Gegen Nationalismus und Rassismus - für eine linke, internationalistische Anti-Kriegsbewegung!

BLOCKUPY steht für ein demokratisches Europa von unten. Wir sind Teil einer linken, internationalistischen Antikriegsbewegung, in der keine nationalistischen, rassistischen oder antisemitischen Deutungen des Ukraine-Konflikts Platz haben. Gegen die Logik der kapitalistischen Staatenkonkurrenz um Einfluss, Ressourcen und Macht stellen wir die Perspektive einer grenzübergreifenden Solidarität von Unten.

Wir sind daher solidarisch mit den emanzipatorischen und antifaschistischen Kräften in allen Teilen der Ukraine, die unsere Ziele teilen, die sich gegen die wirtschaftlichen Interessen der EU und Russlands sowie die Macht der Oligarchen wenden und sich der nationalistischen und rassistischen Aufladung des Konflikts widersetzen. Wir lehnen es ab, uns auf eine der Seiten der kapitalistischen Macht zu stellen – weder auf die Seite des Westens noch auf die Seite Russlands –, die ihre imperialen Interessenskonflikte auf dem Rücken der Menschen in der Ukraine austrägt.

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Behördenmord in einer Außenstelle des Jobcenters Frankfurt?

Vorbemerkung: Der Titel bedarf einer Erklärung. Mord ist es, wenn ein Mensch vorsätzlich durch Gewalteinwirkung getötet wird. Bloß, wie nennt man das strukturell vorgegebene Handeln einer Behörde, die Menschen in die Verzweiflung treibt? Wie nennt man das staatlich gewollte Handeln einer Behörde, die Menschen ihrer Menschenwürde beraubt, in die Verzweiflung treibt bis hinein in den Wahnsinn? Der sich dann durch Selbstmord oder durch Amokhandeln äußert. Amokhandeln, das zum Tode führt, weil vermutlich schlecht ausgestattete und schlecht ausgebildete Polizisten sich nur durch Erschießung zu helfen wissen? Ich benutze hier den Begriff Behördenmord - vielleicht fällt Ihnen aber ein noch besserer ein.

Gestern wurde eine namenlose Deutsche nigerianischer Abstammung /1/ durch Polizistenschüsse (einer oder mehrere?) getötet, kann man der Presse entnehmen. Die Presse schreibt wie immer mit einer Objektivität, die mehr verschweigt als sie Preis gibt. Steckt hier eine Absicht dahinter?

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Aus der Reihe "Deppen wie wir" - Heute: "Die Opel-Mitarbeiter"

- Folge 14 -

Wie hieß es so schön? Die bittere Wahrheit für die Opel-Mitarbeiter kommt erst nach den Wahlen so richtig ans Tageslicht - So richtig ans Tageslicht zehrt dies ein Kommentar auf den NachDenkSeiten. Diesen gebe ich hier auszugweise wieder:

[... Das geht natürlich nur, wenn Opel saniert wird, was in der Management-Sprache nichts weiter heißt als massenhafte Entlassungen bei der Belegschaft und Einsatz erwähnter Bürgschaften! Am Ende erhält GM eine sanierte (und geschrumpfte) Firma Opel zurück, bezahlt vom deutschen Steuerzahler, Sberbank hat Gewinne gemacht, die russische Automobilindustrie erhält die dringend notwendige Technologie. Wir haben nur Gewinner, mit Ausnahme der deutschen Steuerzahler und der Mitarbeiter. ...]

Es werden viele Entlassungen anstehen. Das ist das, was man vermeiden wollte. Arme Belegschaft, meinen Sie?

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