TTIP kommt – Demokratie geht!
Die Verhandlungen über die Freihandelsabkommen TTIP, TISA und CETA aussetzen!
Kommt zum europäischen Aktionstag am 11. Oktober 2014 in Frankfurt a. M.
um 13 Uhr auf dem Römer
Seit dem Jahr 2013 wird das transatlantische Handels- und Investitionsschutzabkommen TTIP zwischen der EU und den USA hinter verschlossenen Türen verhandelt. TTIP ist, wie auch die geplanten Abkommen CETA und TISA, brandgefährlich: Freihandel klingt gut, ist es aber nicht. Denn Schutz und Rechte von ArbeitnehmerInnen sowie Umweltstandards sollen mit diesen Abkommen abgebaut werden. Bedroht ist auch die öffentliche Daseinsvorsorge, der Verbraucherschutz und unser Gesundheitswesen.
Wenn Banken und Konzernen parlamentarische Entscheidungen nicht genehm sind, sollen sie die jeweiligen Staaten und Körperschaften auf „Schadenersatz“ wegen entgangener Profite verklagen dürfen – nicht vor einem ordentlichen Gericht, sondern in „Schiedsverfahren“, die sich jeglicher demokratischer und rechtsstaatlicher Kontrolle entziehen. Mit Demokratie hat diese privatisierte Mauschelei nichts zu tun.
