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Dienstag, 29. April 2014

Zum 9. Hessischen Sozialforum 2014 (mit Christoph Butterwegge)

9. Hessisches Sozialforum, Prof.
Butterwegge am Mikrofon
Das 9. Hessische Sozialforum fand am 26. April 2014 in Frankfurt am Main im Haus am Dom (gehört dem katholischen Bistum Limburg) statt. Es hatte den Titel „Operation düstere Zukunft 2.0?“. Durch das Programm führte souverän Dr. Thomas Wagner, seines Zeichens Studienleiter bei der Diakonie Hessen.

Gegenüber dem Programm, welches auf der Diakonie-Webseite herunterladbar ist, gab es Änderungen:
  1. Begrüßung und Eingangsreferat: Sandro Witt, stellvertretender Vorsitzender des DGB-Bezirks Hessen-Thüringen
     
  2. Vortrag »Krise und Zukunft des Sozialstaates« von Prof. Dr. Christoph Butterwegge (Universität Köln)
     
  3. Beitrag von Monika

  4. Beitrag von Filip Kourtoglou, Vorsitzender der ver.di-Jugend Frankfurt am Main

  5. Beitrag von Myrella Dorn, Mitglied im ASTA der Goethe-Universität Frankfurt
Vor der Mittagspause gab es noch einige Fragen und Statements, so z. B. von Jürgen Hinzer, NGG-Gewerkschafssekretär im Ruhestand (NGG: Gewerkschaft Nahrungsmittel-Genußmittel-Gaststätten). Ich hatte nur begrenzt Zeit und kann deshalb nicht über die Workshops berichten.

Was mich verwunderte, war, dass es keine Kirchenmitglieder im Vormittagsprogramm gab. Das Forum ist nach links gerückt, könnte man zunächst vermuten. Die Rednerbeiträge zeigen, inwieweit diese Vermutung berechtigt war:

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Samstag, 4. September 2010

Frankfurt, 8. September 2010: Bürgerversammlung "Armut in einer reichen Stadt" [öffentliche Veranstaltung]

[Update (7. September 2010, 16:14 Uhr): Tel. Einlaßkartenreservierung - die Karten sind kostenlos - erforderlich unter 069 212 368 93 oder 069 212 40605.]

Bürgerversammlung "Armut in einer reichen Stadt":

Mittwoch, den 8. September um 19 Uhr,

im Plenarsaal des Römers (Frankfurter Rathaus),
Frankfurt am Main, Römerberg 23.

Mit dem Sachverständigen Dr. Jörg Dittmann, Institut für Sozialarbeit und Sozialpädagogik.

Fundort des Veranstaltungshinweises: Fraktion Die Linke. im Römer.

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Dienstag, 16. Dezember 2008

China - China schmiert ab II

Wie war das? Wer lesen kann, ist klar im Vorteil. Wer besser lesen kann, was ist mit dem? Steigerung von Superlativen? Sei es drum.

Also, wenn ich mir die Entwicklung so anschaue, würde Frau Angela Merkel (CDU) gut in die chinesische Regierungsspitze passen. Gleiche weltmeisterliche Exportüberschüsse, gleiches zögerliches Verhalten. Gleiche Ahnungslosigkeit?

Lassen Sie sich bitte das folgende Zitat aus der Deutschlandausgabe der Financial Times (FTD) auf der Zunge zergehen:

" Die Regierung hat aber offenbar gelernt. Anders als damals reagiere die Führung diesmal schnell und in Form einer Kampagne, so die Morgan-Stanley-Experten: "Ganz offensichtlich wird die Regierung alles daransetzen, das Wachstum auf einem akzeptablen Niveau zu halten." In diesem Jahr werde die Regierung ihr Ziel von 4,5 Prozent Arbeitslosigkeit zum Jahresende noch erreichen, sagte Vize-Sozialminister Zhang Xiaojian. "Doch nächstes Jahr wird die Zahl mit Sicherheit steigen." Die Dunkelziffer ist ohnehin viel höher, da Wanderarbeiter in den Statistiken gar nicht erfasst sind.

Aus Exportstandorten wie der Provinz Guangdong sind Hunderttausende Migranten in ihre Heimatregionen zurückgekehrt, weil es für sie keine Arbeit mehr gab. Viele Fabriken schlossen oder fuhren den Betrieb auf ein Minimalmaß herunter. "Die Industrieproduktion könnte im Dezember noch einmal niedriger ausfallen, weil Fabriken zunehmend auf die schwache Weltnachfrage mit Produktionsstopps reagieren."

Und ein Ende ist noch nicht absehbar.
"

Wahrhaft interessanter Text der Financial Times Deutschland. Steht doch da am Anfang des Zitates "Die Regierung hat aber offenbar gelernt". Dem Text folgt dann eine Situationsbeschreibung, bei der sich mir folgende Frage aufdrängt: Was hat die Regierung gelernt? Etwa noch schlimmeres zu vermeiden? Dann hätten Schritte beschrieben werden müssen. Aber welche Schritte...?

Bei Texten über China muß man vorsichtig sein, was man schreibt, um wieder ins Land gelassen zu werden. Da ich in dieser Hinsicht keinerlei Ambitionen hege, kann ich mir das erforderliche Quentchen Offenheit leisten. Lange Rede, kurzer Sinn für den halbkryptischen Text: Die Antwort lautet wohl eher, dass die chinesische Regierung so gut wie nichts dazu gelernt hat. Wie auch? So ist das mit verquerem "Zeugnisdeutsch".

So schreibt die FTD weiter:
" Mit dem Einbruch der Rohstoffpreise und der Industrie kommen nun auch in China Deflationsängste auf. Die Rezession in den drei großen Wirtschaftsräumen USA, Euro-Zone und Japan hätte das Problem der Überkapazitäten der Industrie verschärft, schreibt Morgan Stanley. Das schränke die Preismacht deutlich ein. "Unter der Oberfläche braut sich ein gewaltiger Deflationssturm zusammen." Zuletzt lag die Teuerungsrate nur noch bei 2,4 Prozent, gegenüber acht Prozent Mitte 2008. "

Man kann nur immer wieder wiederholen, dass es die Exportnationen besonders hart trifft, da wegen des Exportausfalles die bislang exportierte Arbeitslosigkeit wieder reimportiert wird. Was sich auf die schwachen Binnenwirtschaften der beiden Staaten besonders negativ auswirken muß. Aua kann ich da nur sagen.

Doch es gibt einen kleinen Unterschied. Der Sozialstaat wurde in unserem Lande nicht vollends abgeschafft. Das erweist sich jetzt als Glücksfall. Das fast ruinierte soziale Sicherungssystem fängt in Deutschland den Fall ins Bodenlose auf. Preisfrage: Gibt es so etwas in China überhaupt? Wohl eher nicht. Somit dürfte es kaum eine Frage der Zeit sein, bis Wanderarbeiteraufstände erste Schatten auf das Großreich der "Mitte" werfen.

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