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Donnerstag, 20. November 2014

Der DGB, die Polizei und Blockupy...

Demonstrantin auf Liegefahrrad
vor Beginn der Blockupy-Demo am
1. Juni 2013 (alle Fotos:
eigene Archivbilder)

Hintergrund dieses Textes sind die Geschehnisse am 1. Juni 2013, die in der Einkesselung von rund 800 Männern, Frauen und Kindern in der unmittelbaren Nähe der EZB in Frankfurt am Main gipfelten, und die bevorstehenden Tage: Vom 20. bis 23. November 2014 werden zahlreiche Polizeikräfte in Frankfurt am Main eine Veranstaltungsreihe unter dem Titel "Frankfurter Blockupy Festival" begleiten. Hierüber hinaus wirft die EZB-Eröffnung 2015 bereits ihre Schatten.

Boris Rhein (CDU), am 1. Juni 2013 hessischer Innenminister, wollte anscheinend um jeden Preis - Vereinbarung mit der EZB? - die Fortführung der friedfertigen und für diesen Tag angemeldeten Blockupy-Demonstration verhindern und veranlasste die Einkesselung - Es ist kaum anzunehmen, dass die Einkesselung ohne Rheins Kenntnis und Billigung bzw. Anordnung statt fand (Frankfurter Kessel, auch als Blockupy-Kessel bezeichnet). Selbstverständlich bekam Rhein, immer noch als hessischer Landesminister Staatsknete verdienend - den Grünen sei Dank-, vor dem frankfurter Verwaltungsgericht recht. Dumm gelaufen, dass zahlreiche "Journalisten" hautnah persönlich die Einkesselung live miterleben mußten. So heißt es selbst in der inzwischen weitgehend neoliberalen Frankfurter Rundschau beiläufig und dennoch entlarvend:
Die Hubschrauberaufnahmen zeigen eine durch und durch friedliche Demonstration, die plötzlich von mehreren Linien weiß- und schwarzbehelmter Polizisten umzingelt wird. Zumindest strategisch eine Meisterleistung, die kaum glauben lässt, dass dieser Kessel auch nur halbwegs spontan zustande gekommen sein könnte.

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