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Montag, 23. März 2015

Zum fälschlich geforderten Rücktritt Ulrich Wilkens und den fälligen Rücktritten Günther Jauch und des frankfurter Polizeipräsidenten

Die Neue Zürcher Zeitung fordert in ihrer Sonntagsausgabe vom 22. März 2015 den Rücktritt Günther Jauchs:

Die ARD sollte darum Jauch vor die Tür setzen, weil er gegen fundamentale journalistische Standards verstoßen hat. Nebenbei würde das helfen, die deutsch-griechischen Beziehungen zu verbessern.


Genauso gegen journalistische Standards hat der HR in der Person des Videobegleitsprechers verstoßen, der den Blockupyabschnitt in der Hessenschau am Samstag (21. März 2015) direkt kommentierte. Der Sprecher sollte genauso wie Jauch gehen, hier der O-Ton des Sprechers:
Der Kreisvorsitzende der CDU nimmt ihm (red. Anmerkung: Dr. Ulrich Wilken) und seiner Partei (red. Anmerkung: Die Linke) die Reue nicht ab und fordert:
"Reue" - Reue bedeutet Schuldeingeständnis. Das ist falsch und eine böswillige Unterstellung. Es ist infam und diffamierend zugleich, Dr. Ulrich Wilken die Schuld für die Krawalle zu geben und dann noch zu behaupten, er hätte dies eingestanden. Als ob sich die Krawalleure von Dr. Wilken irgendetwas sagen ließen. Vielleicht steckt gar auch noch Frau Dr. Merkel dahinter? Schließlich hat sie Kontakt zu den verschiedensten "Gruppierungen". Die Verstöße gegen journalistische Standards sind in öffentlich-rechtlichen Medienanstalten nicht hinnehmbar (andernorts auch nicht). Wer so etwas macht, muß gehen!

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Freitag, 9. Mai 2014

10. Mai 2014, Frankfurt am Main: “Warm-Up-Demonstration” um 15:00 Uhr, Willy-Brandt-Platz

Occupy-Demonstration am
15. Okt. 2011 in Frankfurt/M.,
eigenes Archivfoto.
Das ist eine kurzfristig gehaltene Presseinformation von Thomas Blockupy (08. Mai 2014):

* „Warm UP“ Demonstration zu den europaweiten dezentralen Aktionstagen
* 10. Mai 2014 ab 15:00 Uhr am Willy-Brandt-Platz

Als lokale Auftaktveranstaltung für die europaweiten dezentralen Aktionstage vom 15. – 25. Mai 20141
rufen wir zu einer Demonstration auf.

Motto: Eine andere Welt ist möglich
Was: Demo mit Tanz & Theater
Wann: 10. Mai 2014 15:00 – 20:00 Uhr
Wo: Frankfurt am Main, Willy-Brandt-Platz

Mit einer farbenfrohen Demonstration, Reden, Tanz und Straßentheater möchten wir auf die transnationalen sozialen Proteste aufmerksam machen, die auch mit den diesjährigen dezentralen Aktionstagen auf die Straße getragen werden.

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Donnerstag, 8. Mai 2014

Blockupy-Logo
Presseankündigung
Bundesweites Blockupy-Bündnis
7. Mai 2014

Europäische Aktionstage: Blockupy demonstriert in Berlin, Düsseldorf, Hamburg und Stuttgart

Blockade des European Business Summit in Brüssel / Bundesweit Aktionen der Kampagne "Nationalismus ist keine Alternative!

Aktivistische Demonstrationen am Samstag, 17. Mai, in den vier Städten Berlin, Hamburg, Düsseldorf und Stuttgart bilden den Schwerpunkt der Blockupy-Aktivitäten während der Europäischen Aktionstage "Solidarity beyond Borders – for Democracy from below". Zu diesen rufen soziale Bewegungen, zivilgesellschaftliche Organisationen, linke Gewerkschaften und Parteien aus verschiedenen Ländern Europas für den 15. bis 25. Mai im Vorfeld der Europawahl auf.

Vorbereitet werden die Proteste am 17. Mai von lokalen Blockupy-Plattformen. Neben der europaweiten Kürzungspolitik der Troika richtet sich der Protest gegen Krisenakteure vor Ort. So sind in Düsseldorf Aktionen bei Luxuseinkaufszentren auf der Königsstraße ("Kö") sowie gegen Abschiebungen am Flughafen geplant. In Berlin begleiten Blockupy-Aktive die lokale Etappe des Flüchtlingsmarsches von Straßburg nach Brüssel. Die lokalen Blockupy-Bündnisse in Norddeutschland mobilisieren zu einer Demonstration in Hamburg, die zur Elbphilharmonie ziehen wird. Danach sind Aktionen Zivilen Ungehorsams in der Hafencity geplant. Und in Stuttgart mobilisiert das Bündnis "Wir zahlen nicht für eure Krise" gemeinsam mit Blockupy zu einer Demonstration unter dem Motto "Macht Europa anders".

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Montag, 24. März 2014

30. März 2014, Frankfurt a. M.: Zaunspaziergang an der neuen EZB im Ostend

von: NoTroika – www.notroika.org


wissen was passiert: Blockupy 2014

NoTroika Infoflyer

warum das alles...

Die Verarmungs- und Privatisierungsprogramme, die schon vor Jahrzehnten den Ländem des Globalen Südens aufgezwungen wurden, sind jetzt in Europa angekommen. Die deutsche Agenda 2010 war nur ein Modellprojekt für das, was jetzt insbesondere in Südeuropa durchgesetzt wird. Diese Verelendung wird sich - auch hier - noch weiter verschärfen, wenn wir uns nicht wehren.
Gemeinsam mit den Menschen im Süden Europas verweigern wir uns der Sanierung des Kapitalismus auf dem Rücken der Lohnabhängigen, der Erwerbslosen, der Rentner_innen, der Migrant_innen, der Frauen und der Jugendlichen. Gemeinsam kämpfen wir gegen die Verschlechterungen von Lebens- und Arbeitsbedingungen und widersetzen uns der kapitalistischen Verwertungslogik.

wer wir sind...

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Donnerstag, 20. März 2014

22. März 2014, Frankfurt a. M.: Versammlung und Kundgebung zum Marchas de la Dignidad 22M

Neue EZB vor der Fertigstellung,
eigenes Archivbild (2014-02-02)
Datum und Zeit: 22. März 2014 - 15:00
Veranstaltungsort: Willy-Brandt-Platz, bei der EZB, Frankfurt am Main

Wir, Marea Granate Frankfurt, laden Euch hiermit ein,

zu unserer Versammlung und Kundgebung am kommenden Samstag, den 22. März vor der alten EZB.

Marea Granate ist eine transnationale Bewegung von Einwanderern und Einwanderinnen spanischer Staatsangehörigkeit. Wir sind in Europa, außerhalb Europas und auch in einigen Städten Deutschlands aktiv. (Details, siehe unten)

Am 22. März werden sich zehntausende Menschen aus allen Teilen Spaniens, nach einem mehrwöchigen Sternmarsch in Madrid vereinen und gemeinsam gegen das Diktat der EU-TROIKA und der spanischen Vasallenregierung protestieren.
Zahlreiche oppositionelle Gewerkschaften haben sich dafür zusammengeschlossen, darunter mehrere Intersindcale, die andalusische SAT und baskische sowie galizische Gewerkschaften, Zusammenschlüsse von Erwerbslosen, Mietern, Wohnungslosen... usw.

Es werden hierzu europaweit Solidaritätsaktionen stattfinden.

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Freitag, 17. Januar 2014

4. Februar 2014, Frankfurt am Main: DGB-Stadtverband diskutiert mit Polizei über Demonstrationsrecht

{Update 2014-01-19, 20:34 Uhr: Veranstaltungsbeginn auf 18:00 Uhr verlegt!}

Angesichts der höchstkarätigen EZB-Einweihungsfeier, die voraussichtlich im November dieses Jahres ansteht, hat die Podiumsveranstaltung (-diskussion?), über die ich nachfolgend informieren möchte, schon eine gewisse Brisanz. Harald Fiedler schrieb in seiner Einladung von einer Veranstaltung abseits einer konkreten Lage. Das ist eine durchaus mutige Formulierung angesichts zunehmender gesellschaftlicher Verwerfungen. Nichtsdestotrotz wünsche ich uns allen, dass die vom frankfurter DGB-Stadtverband organisierte Veranstaltung ein Erfolg wird.

Ich bin allerdings gespannt, ob der/die Polizeivertreter wirklich einen Dialog will/wollen oder ob hier nur eine Gelegenheit zu nutzen versucht wird, die Blockupybewegung zu spalten und das Demonstrationsrecht - bis hin zu dessen faktischer Abschaffung - weiter einzuschränken.

Die Veranstaltungsankündigung hat folgenden Wortlaut:

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Mittwoch, 2. Oktober 2013

AfD - rechtsnational, rassistisch, neoliberal

von Volkhard Mosler

Folgender Artikel von mir erscheint in leicht gekürzter Form im neuen Magazin "marx21". (Oktoberheft: Link zum Text)

Alternative für Deutschland?
Rechts – nationalistisch –rassistisch!


Mit 4,8 Prozent ist die AfD nur knapp an der 5-Prozentgrenze für den Einzug in den Bundestag gescheitert. Ihre Führung legt großen Wert darauf, sich von faschistischen Parteien wie der NPD oder den Republikanern zu distanzieren. So lud sie den Islamkritiker Karl-Heinz Kuhlmann als Redner wieder aus, nachdem bekannt geworden war, dass dieser die deutsche Alleinschuld am Ausbruch des Zweiten Weltkriegs bestritten hatte. Das Beispiel zeigt, dass die Führung der AfD sich nicht scheut, sich gängiger rassistischer Vorurteile zu bedienen, zugleich aber die personelle und politische Abgrenzung zu faschistischen Gruppen wie NPD und Pro Deutschland und anderen Nazi-Parteien betont.

Dutzende Aufnahmeanträge ehemaliger NPD-Mitglieder wurden abgelehnt. Die Parteiführung hat ihre Funktionäre offensichtlich angehalten, harte rassistische Themen wie Islamophobie, Ausländerkriminalität und so genannten Asylmissbrauch nicht aufzugreifen.

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Freitag, 12. Juli 2013

Troika macht Pro-Merkel-Wahlkampf - ein kleiner Kommentar

Wahlen werden durch eine Vielzahl an Faktoren beeinflußt. Von großer Bedeutung ist hierbei das gesamtgesellschaftliche Stimmungsbild vor einer Wahl. Jenes wahlentscheidende Stimmungsbild wird erheblich beeinflußt, wenn es einer bei der Wahl antretenden Partei oder einer sie unterstützenden Organisation gelingt, erfolgreich vor der Wahl im entsprechenden Umfang aktives Realitätsmanagement zu betreiben.

Auch die Troika¹ betreibt ein solches aktives Realitätsmanagement, indem Sie den faktischen Ablauftermin des Griechenlandkredits auf Ende Oktober 2013 festlegt: Sie gewährt Griechenland eine Art finanzielle Überbrückung in Form eines 6,8-Milliarden-Kredits, welcher den griechischen Finanzbedarf bis ca. einen Monat nach der Bundestagswahl abdeckt.

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Donnerstag, 13. Juni 2013

Termin: 17. Juni 2013 - Montagsdemo in Frankfurt am Main - ein historischer Tag

Autor: unbekannt, CCC-Lizenz:
Attribution-Share Alike 3.0
Germany
(CC BY-SA 3.0 DE)
Der 17. Juni 1953 ist ein historischer Tag: Am Montag, den 17. Juni 2013 jährt er sich zum 60. Mal.

"In den Tagen um den 17. Juni 1953 kam es in der Deutschen Demokratischen Republik zu einer Welle von Streiks, Demonstrationen und Protesten, die verbunden mit politischen und wirtschaftlichen Forderungen als Aufstand des 17. Juni (auch Volksaufstand oder Arbeiteraufstand) bezeichnet werden..." (Quelle: Wikipedia).

Im Bild sehen Sie einen russisch-sowjetischen Panzer, der in den Tagen um den 17. Juni 1953 herum in Leipzig auffuhr. Im Hintergrund sehen Sie das vormalige Reichsgericht. Das Bild zeigt, wie Staatsgewalt mißbraucht wird. Es ist die Brücke zu den Blockupy-Protesten der vergangenen Tage:

Wie wir alle wissen, wurde die frankfurter Blockupy-Demonstration am 1. Juni 2013 durch die Staatsmacht gewalttätig verhindert. Das Bild zeigt, wohin die Reise geht, wenn wir Innenminister und Politiker wie Boris Rhein (hessischer Innenminister, CDU) und Markus Frank (Ordnungsdezernent der Stadt Frankfurt am Main, ebenso CDU) weiter gewähren lassen. Das Bild zeigt also, wozu eine bürgerliche Demokratie wie die unsrige letztlich fähig ist.

Die nächste Montagsdemo in Frankfurt am Main, sie findet wöchentlich statt, ist genau am 60. Jahrestag des Volksaufstandes, also am 17. Juni 2013. Sie ist ein Ausdruck des Widerstands.

Wer kommen möchte, sie beginnt um 18:00 Uhr:

Datum: 17. Juni 2013, 18:00 Uhr
Ort: Frankfurt am Main, an der Hauptwache.

Lasst uns auf der Hauptwache zusammenkommen und dort gemeinsam unseren weiteren Protest bekunden. Wehren wir uns gemeinsam...

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Dienstag, 8. Mai 2012

Maifestspiele vom 16. - 19. Mai 2012 in Frankfurt am Main: Die Blockupy-Veranstaltungen und -Demonstrationen finden definitiv statt!

[aktuelles Update: Das Programm, immens an Veranstaltungen wie z. B. Kundgebungen ist raus: Bitte hier anklicken...]

Liebe Leser,

zunächst ein kleiner Exkurs: Die städtischen Verbotsverfügungen des Herrn Frank (CDU, derzeit zuständiger Dezernent für Sicherheit bei der Stadt Frankfurt am Main) sind vermutlich mit Boris Rhein (ebenfalls CDU, hessischer Innenminister und Verlierer der letzten Oberbürgermeisterwahl in Frankfurt am Main) abgesprochen. Sie kommen nicht von ungefähr. Man will seitens der CDU nach verlorener Wahl, die besonders die Stahlhelm-Fraktion in der CDU schmerzt, »Flagge« zeigen.

Wichtiger als die Rache- und Behauptungsphantasien der Rechten in Frankfurt am Main ist das »Einschüchterungsargument«. Man will abschrecken. Friedfertige Demonstranten von weit her sollen abgehalten werden, Reisepläne zu den friedfertigen Veranstaltungen in Frankfurt zu schmieden und verbindlich vorzubereiten. Man will friedfertige Demonstranten schon im Vorfeld vergraulen!

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Kurzer Prozess

von Annette Ludwig (Kontakt über mich oder via Facebook)

Nachdem in Frankfurt am Main am 31. März 2012 Tausende Menschen gegen den Kapitalismus demonstrierten, wird nun mit weiteren Protesten versucht, kurzen Prozess zu machen.

Die Hilflosigkeit der Herrschenden drückt sich in dem aus, was diese nun am besten beherrschen. Die autoritäre Verbotskeule wird herausgeholt, um friedliche Proteste in der Frankfurter Innenstadt in der Zeit vom 16.- 19. Mai [Anmerkung von mir: siehe Blockupy] einfach zu verbieten.

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Montag, 7. Mai 2012

Blockupy-Pressemitteilung: Unterschriftenaktion & Proteste gegen (vorläufiges) Blockupy-Verbot

Pressemitteilung
Blockupy Frankfurt
7. Mai 2012


PK: Tausende protestieren gegen Blockupy-Verbot in Frankfurt / Auch viele Parteipolitiker empört

  • Tausende protestieren gegen Blockupy-Verbot in Frankfurt
  • Auch viele Parteipolitiker empört 

Mit einer regelrechten Protestwelle haben Tausende Menschen bundesweit auf das von der Stadt Frankfurt am Main angekündigte Verbot der "Blockupy-Aktionstage" vom 16. bis 19. Mai reagiert. Allein übers Wochenende unterzeichneten mehr als 1600 Bürgerinnen und Bürger eine Protestnote im Internet, in der es heißt: "Dieses Verbot ist eine offene Verletzung des verfassungsrechtlich garantierten Demonstrationsrechts. Wir bestehen darauf, dass der Protest gegen die Krisenpolitik auch im Frankfurter Bankenviertel und am Sitz der EZB stattfinden kann, so wie es auch der ständigen Rechtsprechung des Bundesverfassungsgerichtes entspricht." (http://kurzlink.de/Protestnote) [meine Anmerkung: Der Autor der Pressemitteilung hätte hier besser auf die Unterschriftenaktion hinweisen müssen - macht bitte mit].

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Mittwoch, 19. Oktober 2011

Frankfurt am Main: Am 22. Oktober 2011 neue Demo von Occupy Frankfurt - bitte hingehen und mitmachen

Frisch von Facebook:

Die Demo ist hiermit offiziell angemeldet. Occupy Frankfurt ruft alle dazu auf.
Samstag, 22. Oktober, 12 Uhr am Rathenauplatz. Join the revolution!
Und wir planen für das näachste Wochenende fette Party. Kommt heute und morgen auf das Zelt und organisiert euch. Sound, Technik, Kabel, Strom, Helfer, Acts. Fight for your right to party, party for your right to fight!

Grüße, ReeveX
Übrigens, heute um 20:00 Uhr soll Trichet (EZB-Chef) in der Alten Oper Frankfurt verabschiedet werden. Ein Grund hinzugehen...


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Mittwoch, 13. Juli 2011

Joseph E. Stiglitz irrt sich - keine Lösung durch reines Wirtschaftswachstum

Im Aufsatz »Die ideologische Krise des Kapitalismus westlicher Prägung«, zu finden auf den Seiten des Project Syndicate (Quellenlink), gibt Joseph E. Stiglitz, Ökonomie-Nobelpreisträger, folgende Aussage zum Besten:

"... Es gibt eine Alternative: eine von Europäischer Union und Internationalem Währungsfonds unterstützte Strategie zur Stärkung des Wirtschaftswachstums. Ein derartiges Wachstum würde das Vertrauen wiederherstellen, dass Griechenland seine Schulden zurückzahlen kann, was zu sinkenden Zinsen führen und mehr finanziellen Spielraum für weitere wachstumssteigernde Investitionen lassen würde. Wachstum selbst erhöht die Steuereinnahmen und verringert die Notwendigkeit von Sozialausgaben wie z.B. Arbeitslosenhilfe. Und das hierdurch geschaffene Vertrauen führt zu weiterem Wachstum. ..."

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Samstag, 8. Mai 2010

Zockerbude Europa

Ein kleines Gedankenfragment:

Bei der ganzen Diskussion fällt mir eines auf. Es scheint recht opportun zu sein, gegen den Euro und gegen die europäischen Staatsanleihen zu wetten. Und die EZB schaut zu; solange zu, bis sich genügend Deppen zum Wetten zusammengefunden haben, sodaß die Großwetter ihre Schäfchen ins Trockene bringen. Die Wettprofis werden gegen die Deppen halten und die kapitalistische Akkumation kann beschleunigt weitergehen:

Der Zeitpunkt des vollständigen Herumreißens des Steuers und die Aufgabe der Zurückhaltung der EZB dürfte dann eintreten, wenn sie ihre politischen Ziele erreicht sieht oder diesen wesentlich näher kommt. Als "Europäer" ist man schließlich dem Großkapital verpflichtet. Und dem gesamteuropäischen Konstrukt.

Mit dem marktiberalen Konstruktionsrahmen des Vertrages von Lissabon im Hintergrund dürfte der EZB daran gelegen sein, daß wir in Richtung politische Union voranschreiten. Dazu braucht es aktuell wohl etwas Druck bei den Nationalstaaten...

Alles Spekulation? Ich glaube kaum.

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Mittwoch, 16. September 2009

Endlich - Der Ausweg aus der Wirtschaftskrise

Den habe ich bei Hansruedi Ramsauer auf seinem Blog Zeitenwende.de entdeckt:

"Ich habe schon viele Vorschläge gelesen, wie man die Krise beenden könnte, doch überzeugt hat mich bislang keine. Doch bei Barry Ritholtz bin ich nun auf die perfekte Lösung gestossen, wie wir uns subito aus der Krise befreien!

Wir werden jetzt alle ICH-Banken und borgen uns Geld bei der Zentralbank zu 0 Prozent, kaufen damit Staatsanleihen mit Renditen zwischen 2-5 Prozent und investieren den Gewinn in Konsum, Aktien und Immobilien. Das perfekte Perpetuum Mobile und keiner braucht mehr zu arbeiten..
."

Der Mann hat Recht. Warum dürfen das nur die Banken, und wir nicht?

Ich hatte irgendwann mal bei Weissgarnix.de irgendwo in dessen Blog folgenden Vorschlag gemacht, der etwas ähnlich beinhaltet:

Lottoscheine. Ja, Lottoscheine. "Warum ausgerechnet Lottoscheine?", werden Sie sicherlich fragen. Die meisten sind nach einer Woche wertlos. Aber sie hatten einen Wert - die Aussicht auf Gewinn. Und jetzt der Clou! Die EZB akzeptiert immer wertloseren Plunder als Besicherung für Bankkredite.

Gleiches Recht für alle, möchte ich meinen: Sie nehmen also Ihre Lottoscheine, gehen zu einer Bundesbank-Filiale Ihres Vertrauens als örtliche EZB-Niederlassung (das ist doch so, oder?) und wollen einen Zentralbankkredit. Die optimalen Bedingungen zur Ankurbelung der Wirtschaft wären dann:
  • 200 Jahre Laufzeit, keine Kündigung möglich - Motto: Nach mir die Sintflut
  • ein Zinssatz von 0,00% pro Jahr
  • Disasgio: 0,00%
  • Das Wichtigste: Jeder verfallene Lottoschein hat einen Wert von 10000,-- €
Jetzt ist Ihnen sicherlich klar, wie Banken funktionieren. Übrigens, die Realität hat in Bezug auf das Bankenwesen jedwede Satire eingeholt.

Ich meine, Leistung muß sich lohnen. Warum werden nur die großen Nichtleister belohnt? Warum gelten nur große Nichtleister als systemrelevant? Weissgarnix schrieb vor noch nicht allzu langer Zeit: "Die Elite rettet sich selbst".

Füllen Sie sich etwa beschissen? Dann danken Sie allen bisherigen Bundesregierungen der letzten Jahrzehnte. Folgende Parteien waren mit von der Partie: Die Grünen - SPD - FDP - CDU/CSU. Rat(t)en Sie mal, an wen die Großspenden der Großindustrie gehen... und wer Ihre Interessen wirklich vertritt. Selber Denken können wir ja noch, gelle.

Klicken Sie bitte auf das Biersymbol (eventuell mehrmals anklicken), wenn Sie den Text als lesenswert oder nützlich erachten; laden Sie mich so zum Bier (Wein?) ein und unterstützen meine Arbeit... vielen Dank.

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