Attac-Video: Ist Griechenland noch zu retten?

Welche Folgen hat die Sparpolitik in Griechenland?
Welche Reformen will die Troika aus EU-Kommission, Internationalem Währungsfonds und Europäischer Zentralbank durchsetzen?
Gibt es einen Weg, der aus der Schuldenspirale herausführt?



Ein Film von Attac und Pudelskern:

• http://www.attac.de/eurokrise
• http://pudels-kern.net

Erstveröffentlicht von Attac am 23. April 2015.
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! Link zum Griechenland-Solidaritätskomitee Frankfurt/Rhein-Main

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Sahra Wagenknecht: Persönliche Erklärung vom 6. März 2015

von Sahra Wagenknecht

Brief von Sahra Wagenknecht an die Abgeordneten der Linksfraktion vom 06.03.2015

Sahra Wagenknecht im Europawahlkampf, Frank-

furt/M., 2014-05-16 (eigenes Archivfoto)

Liebe Genossinnen und Genossen,

im Herbst steht die Neuwahl der Fraktionsspitze an. Ich möchte Euch rechtzeitig darüber informieren, dass ich nicht für die Funktion einer Fraktionsvorsitzenden kandidieren werde.

Den letzten Ausschlag für diese Entscheidung, über die ich schon seit längerem nachdenke, haben der Verlauf und die Ergebnisse der Fraktionssitzung von Freitag letzter Woche gegeben. Ich halte es für einen strategischen Fehler, dass die große Mehrheit der Fraktion dem Antrag der Bundesregierung auf Verlängerung des griechischen "Hilfsprogramms" zugestimmt hat. Wir alle unterstützen die Syriza-Regierung in ihrem Ringen, Griechenland aus der verheerenden Krise, in die das Land durch die Diktate der Troika gestürzt wurde, wieder herauszuführen. Ich denke, ich kann für mich in Anspruch nehmen, dass ich diese Solidarität in den letzten Wochen in sehr vielen öffentlichen Statements in deutschen und auch griechischen Medien zum Ausdruck gebracht habe. Aber wir haben im Bundestag nicht über das griechische Regierungsprogramm abgestimmt, sondern über einen Antrag der Bundesregierung, der auf genau diese katastrophale Politik der Auflagen und Kürzungsdiktate positiv Bezug nimmt und ihre Fortsetzung einfordert. Wir haben damit unsere bisherige europapolitische Positionierung zumindest infrage gestellt und geben den anderen Parteien die Gelegenheit, uns in Zukunft mit diesem Widerspruch vorzuführen.

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Mittwoch, 12. Nov. 2014, Frankfurt: Demonstration gegen Schließung von Ärztlichen/Notärtzlichen Bereitschaftsdiensten...

Demo vor der Kassenärztlichen Vereinigung in der Georg-Voigt-Str. 15
in Frankfurt am Main (neben dem Marriot Hotel),
Mittwoch den 12.11.2014 um 15:00 Uhr

von Knut Bänsch

 
Hallo Mitmenschen,
Hallo Mitpatienten!

Viele ärztliche/notärztliche Bereitschaftsdienste an Wochenenden und Feiertagen sollen abgeschafft und die entsprechenden Einrichtungen geschlossen werden! Es geht um die Schließung von 2500 Praxen bis zum Jahr 2018.

Mitverantwortlich hierfür sind die Kassenärztlichen Vereinigungen, die eine Gewinnmaximierung von Kliniken zu Lasten der Patienten-Notfallversorgung durch das Auflösen von dezentralen ärztlichen Bereitschaftsdiensten vorantreiben. Dagegen sollten wir uns wehren!

Im Landkreis Offenbach sollen 3 von 5 Einrichtungen geschlossen werden. Ein Betroffener aus diesem Kreis hat daher eine Demo vor der Kassenärztlichen Vereinigung in der Georg-Voigt-Str. 15 in Frankfurt (neben dem Marriot Hotel) am Mittwoch den 12.11.2014 um 15:00 Uhr angemeldet.

Ich bitte daher alle angeschriebenen Personen und Organisationen sich möglichst zahlreich zu beteiligen und diese Information innerhalb ihres jeweiligen Verteilerkreises weiter zu verbreiten.

Diese Demo ist von einer Privatperson und, so weit ich in Erfahrung gebracht habe, von keiner Organisation initiiert.

Ich selber bin Pirat und habe von dieser Aktion heute Morgen in einer Arztpraxis erfahren und hoffe das viele Menschen sich an der Demo beteiligen.

k-nut

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Warum ich nicht mehr für die TAZ schreibe

von Raul Zelik

taz-Gebäude

Anfang 2014 bestellte die TAZ bei mir eine Reportage über die Familienangehörigen von Arnaldo Otegi¹, dem Generalsekretär der baskischen Linkspartei SORTU. Im Februar wurde der Text von der Reportagen-Redaktion mit dem Hinweis, er sei nicht nah genug an den Personen und man erfahre nichts über „ihre Lebenslügen“, abgelehnt. Eine Überarbeitung wurde mir nicht vorgeschlagen, ein Ausfallhonorar nicht angeboten. Auch auf zwei Anschreiben an die Chefredaktion hat die TAZ nicht regiert.

Bei mir verfestigt sich damit der Eindruck, dass es in der TAZ handfeste Formen von politischem Ausschluss und Zensur gibt.

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Freihandelsabkommen TTIP stoppen - ein Attac-Video, leicht und verständlich!

Bilder sagen mehr als tausend Worte. Ein Video sagt mehr als tausend Bilder? Schau'n mehr mal im wahrsten Sinne des Wortes - viel Spaß:



Die kommunalen Auswirkungen lesen Sie hier...


Wer meint, dass es ausreicht, bei der Wahl (Europawahl) seinen/ihren Stimmzettel abzugeben, irrt sich vollkommen!

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Aus der Reihe "Deppen wie wir " - Heute: Grünen-Wähler in der Rhein-Main-Metropole im Europawahlkampf 2014

- Folge 17 -

Manuel Stock, Grünen-Geschäftsführer im Römer,
schrieb noch davon, den Zuzug von Menschen zu
managen. Kein Wort über die Armut, die arm-
reich-Spaltung der Stadt. Das wird in den
Grünenköpfen anscheinend ausgeblendet.

Ostern vor der Europawahl: Am 25. Mai 2014 wird gewählt; kein richtiges Wahlkampfplakat in Sicht- oder Leseweite, könnte man meinen. Beginnt der richtige Europa-Wahlkampf mit dem umfassenden Zumüllen mit Wahlkampfplakaten erst nach Ostern? Oder haben die Parteien vielmehr Mühe, das eigene Wahlvolk zu mobilisieren? Hat man gar verabredet, einen Eurowahlkampf »light« auszufechten? Soll der Wähler bis nach der Wahl eingeschläfert werden? Alles Fragen, denen man sich durchaus stellen kann.

Ich jedenfalls wurde in meinem vor-wahlkampflichen Winterschlaf jäh aufgeweckt, entdeckte ich doch in meinem Briefkasten eine Information der Grünen im Römer (Römer: frankfurter Rathaus) und dann noch ein Grünen-Wahlkampfplakat (als Veranstaltungsplakat getarnt) auf der lokalen Hauptstraße, der Berger Str. in Frankfurt-Bornheim: Hurra, endlich wieder Wahlkampf! Endlich wieder werden wir beachtet, der Wähler, der Souverän aller Wahlen. Groß war meine Vorfreude, mitwählen, ja mitreden zu dürfen. Langsam und bestimmt wich sie aber, die Vorfreude, düsterer Nachdenklichkeit. Sind wir nicht das dumme Wahlvieh, das permanent klassenkampfmäßig von oben, Stichwort Massenmedien, manipuliert und in Wahlkampfzeiten hierüber hinaus noch besonders verarscht wird?

Der Eindruck, verarscht zu werden, begann mich erneut zu erfassen, als ich das Titelbild der Römer-Grünen-Wahlkampfzeitung etwas eingehender studierte:

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22. März 2014, Frankfurt a. M.: Versammlung und Kundgebung zum Marchas de la Dignidad 22M

Neue EZB vor der Fertigstellung,
eigenes Archivbild (2014-02-02)

Datum und Zeit: 22. März 2014 - 15:00

Veranstaltungsort: Willy-Brandt-Platz, bei der EZB, Frankfurt am Main

Veranstalterin: Marea Granate Frankfurt

Wir, Marea Granate Frankfurt, laden Euch hiermit ein,

zu unserer Versammlung und Kundgebung am kommenden Samstag, den 22. März vor der alten EZB.

Marea Granate ist eine transnationale Bewegung von Einwanderern und Einwanderinnen spanischer Staatsangehörigkeit. Wir sind in Europa, außerhalb Europas und auch in einigen Städten Deutschlands aktiv. (Details, siehe unten)

Am 22. März werden sich zehntausende Menschen aus allen Teilen Spaniens, nach einem mehrwöchigen Sternmarsch in Madrid vereinen und gemeinsam gegen das Diktat der EU-TROIKA und der spanischen Vasallenregierung protestieren.
Zahlreiche oppositionelle Gewerkschaften haben sich dafür zusammengeschlossen, darunter mehrere Intersindcale, die andalusische SAT und baskische sowie galizische Gewerkschaften, Zusammenschlüsse von Erwerbslosen, Mietern, Wohnungslosen... usw.

Es werden hierzu europaweit Solidaritätsaktionen stattfinden.

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Griechenland: Zwei Universitäten müssen dicht machen // AfD in Frankfurt am Main über 5%

Griechenland geht es schlecht; Griechenland folgt der Austeritätspolitik (Sparpolitik, Verelendungspolitik) der Troika.

Deshalb überrascht es Sie sicherlich nicht, wenn Sie lesen, dass in Griechenland zwei Universitäten schließen müssen.Beim greece greekreporter heißt es unter »University of Athens, NTUA Suspend Operations« (23. September 2013, Danke an Fefe für diese Info):

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