Posts mit dem Label Kundgebung werden angezeigt. Alle Posts anzeigen
Posts mit dem Label Kundgebung werden angezeigt. Alle Posts anzeigen

Mittwoch, 8. April 2015

"10 Jahre Hartz IV sind genug!" - 16. April 2015: Aktionstag des Bündnisses »AufRecht bestehen« unter anderem in Frankfurt/M. ("Straßenfest"/Kundgebung)

Am 16. April 2015 veranstaltet das bundesweite Bündnis AufRecht bestehen einen dezentralen Aktionstag in mindestens zehn Städten Deutschlands*. Das Motto des Aktionstages lautet:

10 Jahre Hartz IV sind genug!

Dessen Ableger AufRecht bestehen Rhein-Main  organisiert für das Rhein-Main-Gebiet ein "Straßenfest" (Kundgebung) in Frankfurt am Main. Auf dem Bündnis-Flugblatt heißt es:


Weiterlesen ...

Mittwoch, 18. März 2015

Demokratie und Solidarität statt Austerität und Troika! Für eine radikale Wende in Europa

Am 18. März 2015 fanden in Frankfurt vielfältige Proteste gegen die Politik der Europäischen Zentralbank (EZB) statt, zu denen das Blockupy-Bündnis und in diesem auch DGB-Gewerkschaften aufgerufen hatten. Da der gewerkschaftliche Demonstrationszug von der Polizei mehrfach gestoppt, umgeleitet und unterbrochen wurde, fand die geplante Kundgebung nicht statt. Beigefügt das Manuskript meiner vorgesehenen Rede, die nicht gehalten werden konnte.

von Hans-Jürgen Urban*

* Hans-Jürgen Urban ist geschäftsführendes Vorstandsmitglied der IG Metall

Demokratie und Solidarität statt Austerität und Troika!
Für eine radikale Wende in Europa

Rede auf der Demonstration des DGB
im Rahmen der Blockupy-Proteste 18.03.2015


Teil des DGB-Demonstrationszugs vor dem Ort des
»Frankfurter Kessels«. Foto: Bernhard Schülke
 „Warum wir heute hier sind!“

Liebe Freundinnen und Freunde, liebe Kolleginnen und Kollegen!

Es ist höchste Zeit!

Höchste Zeit für eine Wende in Europa.

Eine Wende, die neoliberale Austeritätspolitik und aggressive Troika-Diktate hinter sich lässt!

Deshalb stehen wir heute hier, vor der Europäischen Zentralbank.

Einem Finanzinstitut, das mit Prunk in ein pompöses Gebäude einzieht?

Diese EZB ist ein wichtiger Akteur in dieser Anti-Europa-Koalition, genannt: Troika - oder auch: die Institutionen!

Eine Koalition ohne Legitimation!

Weiterlesen ...

Samstag, 24. Januar 2015

Montag, 26. Januar 2015: Fragida-Demo in Frankfurt am Main / Gegenkundgebung

Aus einer kürzlich eingetroffenen E-Mail:
Der Pegida-Ableger Fragida plant am Montag eine Demo durch die Frankfurter Innenstadt. Diese gilt es zu verhindern.

Die Rassisten wollen sich ab 17 Uhr an der Hauptwache treffen, ab 18 Uhr soll eine Kundgebung unter dem Motto "Für Wahrheit und Grundgesetz" stattfinden.

Ab 18:30 Uhr ist eine Demo durch die Innenstadt geplant.

Die Anti-Nazi-Koordination empfiehlt früh dazu sein.
Auf antifa-frankfurt.org finden wir folgende Information:
Antifaschistische Gruppen rufen dazu auf, den ras­sis­ti­schen Auf­marsch zu bloc­kieren und nicht (zu der Bünd­nis­kund­gebung gegen PEgIdA) auf den Römer­berg zu gehen. Treff­punkt ist am 26. Ja­nu­ar um 16:30 Uhr an der Hauptwache. #NoPegidaFfm

Der Spaziergang von PEgIDa in Frankfurt soll um 18:30 Uhr an der Haupt­wache be­gin­nen. Die Rassisten werden sich aber wahrscheinlich bereits ab 17:00 Uhr dort versammeln. Der Start­punkt kann aber noch kurz­fris­tig ver­än­dert werden. Weitere Infos folgen. ANK, Frank­fur­ter Rund­schau

Anmel­derin ist die christ­liche Funda­menta­lis­tin Heidi Mund Anmelderin der Rassisten-Demo. Mund ist Grün­derin der evan­geli­kalen Sammel­bewe­gung Himmel über Frank­furt und der Jesus-Märsche. Ihr eben­so fun­damen­ta­lis­tis­cher Mann Mathias Mund ist Abge­ord­ne­ter der Frei­en Wäh­ler Frank­furt unter dem be­kannten Rechts­aus­leger Wolf­gang Hüb­ner. Die mu­tige Deut­sche hatte u.a. die Ras­sis­ten auf der rechtsradi­kalen HoGeSa-Demo in Han­no­ver gesegnet. HR, Welt


Kein PEgIdA Frankfurt


Unabhängig davon läuft die Mobilisierung für die Kundgebung gegen die Ras­sis­ten von ***gIdA am 26. Januar um 18:00 Uhr am Römer­berg weiter. Die Demon­stra­tion hat das Motto Frei­heit, Gleich­heit, Ge­schwis­ter­lich­keit! und wird u.a. vom Römer­berg­bündnis getragen, welches aus DGB, Kirchen, Jüdi­scher Ge­mein­de und Stadt­jugend­ring besteht. Ein großer Teil der RednerInnen ist aus diesem staats­tra­gen­den Spek­trum und auch OB Feld­mann wird auf dieser Kund­gebung sprec­hen. Eben­falls sprec­hen sol­len u.a. Abdul Aziz (Flücht­ling aus Ghana), An­nette Lud­wig (#NoFragida), Katinka Poensgen (ANK). Frank­furt gegen Ras­sis­mus, #NoFragIdA
Ein Link zum Nachsehen, ob sich kurzfristig etwas ändert: Anti-Nazi-Koordination Frankfurt a.M.

Ganz offenbar will Frankfurt die Fragida-Demonstration nicht so ohne weiteres hinnehmen!

Weiterlesen ...

Donnerstag, 8. Januar 2015

»Je suis Charlie«: Heute Abend (8. Jan. '15) Gedenk- und Protestveranstaltung in Frankfurt/M.


Heute, Donnerstag, 8. Jan. 2015, 19:00 Uhr - Frankfurt am Main, Hauptwache

(Die Kundgebung ist angemeldet)

Aus FaceboooK:
Je suis Charlie - Frankfurt gedenkt

Wir sind frei, wir sind Charlie

Wir alle sind geschockt von den Ereignissen in Paris!

Wir wollen unsere Trauer, unsere Wut nicht einfach
alleine verarbeiten, sondern dies mit vielen Menschen gemeinsam machen. Wir wollen das mit der Würde tun, die wir für angemessen halten für diese schier unglaubliche Tat!

Der Angriff auf Menschenleben geht einher mit einem Angriff auf die Meinungsfreiheit.

Bringt bitte Plakate mit "Je suis charlie" mit. Wir wollen zeigen, dass wir uns nicht einschüchtern lassen und Satire und Meinungsfreiheit zu unserer Kultur gehören.

Um all dem einen würdigen Rahmen zu geben, bitten wir euch Kerzen, Teelichter etc. mitzubringen.

Wir haben keine Technik, wir wollen leise sein. Sollte es Menschen geben, die Gitarre spielen können oder andere Ideen einbringen möchten, so meldet euch bitte über diese Seite.

Weiterlesen ...

Dienstag, 7. Oktober 2014

Bitte hingehen: Samstag, 11. Oktober 2014, Frankfurt – europäischer Aktionstag gegen TTIP…



TTIP kommt – Demokratie geht!

Die Verhandlungen über die Freihandelsabkommen TTIP, TISA und CETA aussetzen!

Kommt zum europäischen Aktionstag am 11. Oktober 2014 in Frankfurt a. M.
um 13 Uhr auf dem Römer


Seit dem Jahr 2013 wird das transatlantische Handels- und Investitionsschutzabkommen TTIP zwischen der EU und den USA hinter verschlossenen Türen verhandelt. TTIP ist, wie auch die geplanten Abkommen CETA und TISA, brandgefährlich: Freihandel klingt gut, ist es aber nicht. Denn Schutz und Rechte von ArbeitnehmerInnen sowie Umweltstandards sollen mit diesen Abkommen abgebaut werden. Bedroht ist auch die öffentliche Daseinsvorsorge, der Verbraucherschutz und unser Gesundheitswesen.

Wenn Banken und Konzernen parlamentarische Entscheidungen nicht genehm sind, sollen sie die jeweiligen Staaten und Körperschaften auf „Schadenersatz“ wegen entgangener Profite verklagen dürfen – nicht vor einem ordentlichen Gericht, sondern in „Schiedsverfahren“, die sich jeglicher demokratischer und rechtsstaatlicher Kontrolle entziehen. Mit Demokratie hat diese privatisierte Mauschelei nichts zu tun.

Weiterlesen ...

Sonntag, 5. Oktober 2014

Wer keine Arbeit hat, wird ausgegrenzt!

Hauptjobcenter in Frankfurt am Main vorübergehend besetzt. Links: Transparent "Kein Sonderrecht im Jobcenter"; rechts: Schlange von Leistungsberechtigten...
Nachfolgend das Interview, das Gitta Düperthal für die junge Welt mit mir führte (Interview auf der Webseite der jungen Welt). Das Interview wurde am Donnerstag, 2. Okt 2014, aufgenommen und erschien in der junge Welt in der Ausgabe Nr. 230 vom 4./5. Okt. 2014, S. 2. Vielen Dank an die junge Welt für die Publikation und die urheberrechtliche Erlaubnis von Gitta, das Interview hier wiedergeben zu dürfen:

Aktionstag gegen Hartz IV


»Wer keine Arbeit hat, wird ausgegrenzt!«


Das regionale Bündnis »Auf Recht bestehen« im Rhein-Main-Gebiet hat in Frankfurt am Main das Hauptjobcenter besetzt. Gespräch mit Bernhard Schülke 

Interview: Gitta Düperthal

Ein Bündnis von Erwerbsloseninitiativen, der Partei Die Linke und der Piratenpartei im Rhein-Main-Gebiet hat den bundesweiten Aktionstag am Donnerstag »Auf Recht bestehen« genutzt und ein Jobcenter in Frankfurt am Main besetzt. Was war los?

Auch wenn uns das Sicherheitspersonal leider schnell wieder herausgedrängt hat, war es ein wichtiges Signal für die Erwerbslosenbewegung: Wir haben es mit etwa 40 Leuten geschafft, das Hauptjobcenter in Frankfurt am Main zu besetzen. Wir hatten die Geschäftsleitung per Megaphon aufgefordert, unsere »Charta der Selbstverständlichkeiten« zu unterzeichnen. Selbstverständlich für jedes Jobcenter sollte sein: ein Klima des Willkommens, ein freundlicher Umgangston und Hilfsbereitschaft nach dem Motto »Hartz IV und Sozialhilfe ist Ihr gutes Recht«. Weiterhin hatten wir die Leitung aufgefordert, eine Mahnwache mit uns gemeinsam abzuhalten, und eine Schweigeminute für die vielen Hartz-IV-Opfer einzulegen. Wegen Kürzungen des sowieso zu knapp bemessenen Existenzminimums sind Menschen wohnungslos geworden; einige aus Kummer über Demütigungen erkrankt oder gar in den Suizid getrieben worden. Aufgabe des Jobcenters sollte es sein, qualifizierte Jobs zu vermitteln, von denen Beschäftigte leben können. Was sie tatsächlich tun, haben wir auf einem Flugblatt publiziert, unter Verwendung des Emblems der Arbeitsagentur: »Wir vermitteln Angst«.

Weiterlesen ...




Feedburner-Abo:

Google-Suchhilfen








Google























Hinweis: Sie können auch die Volltextsuche des Weblogs über der Weblogüberschrift - also ganz oben im eigentlichen Weblog auf der linken Seite - nutzen (Tastenkombination Strg-Bildaufwärts: Sprung an den Anfang des Weblogs).