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| REWE-Flaschenautomat (2014) |
Vielleicht ist die nachfolgende Zahl Grund genug, anzufangen nachzudenken, dass hierzulande etwas grundlegend nicht stimmt (Quelle: HartzIV.org):
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Dienstag, 2. Dezember 2014
Sehr viele Hartz-IV-Leistungsbezieher auch diesen Nikolaus ohne elektrischen Strom
Vielleicht ist die nachfolgende Zahl Grund genug, anzufangen nachzudenken, dass hierzulande etwas grundlegend nicht stimmt (Quelle: HartzIV.org):
Dienstag, 7. Oktober 2014
Bitte hingehen: Samstag, 11. Oktober 2014, Frankfurt – europäischer Aktionstag gegen TTIP…
TTIP kommt – Demokratie geht!
Die Verhandlungen über die Freihandelsabkommen TTIP, TISA und CETA aussetzen!
Kommt zum europäischen Aktionstag am 11. Oktober 2014 in Frankfurt a. M.
um 13 Uhr auf dem Römer
Seit dem Jahr 2013 wird das transatlantische Handels- und Investitionsschutzabkommen TTIP zwischen der EU und den USA hinter verschlossenen Türen verhandelt. TTIP ist, wie auch die geplanten Abkommen CETA und TISA, brandgefährlich: Freihandel klingt gut, ist es aber nicht. Denn Schutz und Rechte von ArbeitnehmerInnen sowie Umweltstandards sollen mit diesen Abkommen abgebaut werden. Bedroht ist auch die öffentliche Daseinsvorsorge, der Verbraucherschutz und unser Gesundheitswesen.
Wenn Banken und Konzernen parlamentarische Entscheidungen nicht genehm sind, sollen sie die jeweiligen Staaten und Körperschaften auf „Schadenersatz“ wegen entgangener Profite verklagen dürfen – nicht vor einem ordentlichen Gericht, sondern in „Schiedsverfahren“, die sich jeglicher demokratischer und rechtsstaatlicher Kontrolle entziehen. Mit Demokratie hat diese privatisierte Mauschelei nichts zu tun.
Montag, 6. Oktober 2014
Offener Protestbrief der »Hartz IV Hilfe Offenbach« an Oberbürgermeister Schneider
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| Oberbürgermeiser Horst Schneider spricht auf der ver.di-Mindestlohnkundgebung in Offenbach (2014-06-02) |
Sicherlich wird sich Oberbürgermeister Schneider (der viel auf seine ver.di-Mitgliedschaft gibt) in diesem Zusammenhang schon jetzt freuen, Ihre Meinung zu hören oder per E-Mail zugeschickt zu bekommen: Link zur Kontaktseite der Stadt Offenbach.
Hier jetzt der Offene Brief vom 3. Oktober 2014:
Sonntag, 5. Oktober 2014
Wer keine Arbeit hat, wird ausgegrenzt!
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| Hauptjobcenter in Frankfurt am Main vorübergehend besetzt. Links: Transparent "Kein Sonderrecht im Jobcenter"; rechts: Schlange von Leistungsberechtigten... |
Aktionstag gegen Hartz IV
»Wer keine Arbeit hat, wird ausgegrenzt!«
Das regionale Bündnis »Auf Recht bestehen« im Rhein-Main-Gebiet hat in Frankfurt am Main das Hauptjobcenter besetzt. Gespräch mit Bernhard Schülke
Interview: Gitta Düperthal
Ein Bündnis von Erwerbsloseninitiativen, der Partei Die Linke und der Piratenpartei im Rhein-Main-Gebiet hat den bundesweiten Aktionstag am Donnerstag »Auf Recht bestehen« genutzt und ein Jobcenter in Frankfurt am Main besetzt. Was war los?
Auch wenn uns das Sicherheitspersonal leider schnell wieder herausgedrängt hat, war es ein wichtiges Signal für die Erwerbslosenbewegung: Wir haben es mit etwa 40 Leuten geschafft, das Hauptjobcenter in Frankfurt am Main zu besetzen. Wir hatten die Geschäftsleitung per Megaphon aufgefordert, unsere »Charta der Selbstverständlichkeiten« zu unterzeichnen. Selbstverständlich für jedes Jobcenter sollte sein: ein Klima des Willkommens, ein freundlicher Umgangston und Hilfsbereitschaft nach dem Motto »Hartz IV und Sozialhilfe ist Ihr gutes Recht«. Weiterhin hatten wir die Leitung aufgefordert, eine Mahnwache mit uns gemeinsam abzuhalten, und eine Schweigeminute für die vielen Hartz-IV-Opfer einzulegen. Wegen Kürzungen des sowieso zu knapp bemessenen Existenzminimums sind Menschen wohnungslos geworden; einige aus Kummer über Demütigungen erkrankt oder gar in den Suizid getrieben worden. Aufgabe des Jobcenters sollte es sein, qualifizierte Jobs zu vermitteln, von denen Beschäftigte leben können. Was sie tatsächlich tun, haben wir auf einem Flugblatt publiziert, unter Verwendung des Emblems der Arbeitsagentur: »Wir vermitteln Angst«.
Samstag, 18. Januar 2014
Das NHE geht in Stellung gegen sozialrassistischen SGB-2-Gesetzesvorschlagskatalog
(NHE: Netzwerk Hessischer Erwerbsloseninitiativen)
Der sozialrassistische SGB-2-Gesetzesvorlagen-Katalog
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| Rechtsanspruch statt Almosen! |
Die AG Rechtsvereinfachung im SGB II huldigt dem Leitmotiv, Kosten unbedingt senken zu wollen. Dies läßt sich am besten auf der Verwaltungsebene durch »Verwaltungsvereinfachungen« erreichen.
Gewerkschaft Ver.di, aufgepasst: Solche Verwaltungsvereinfachungen haben sehr leicht Einsparungen am Personal zur Folge. Und wahrhaftig, über die übliche Leistungsverdichtung hinausgehend (zunehmender Fließbandcharakter der Arbeit in den sogenannten »Jobcentern«) wird das Personal wohl eingespart werden - Wie ich vor kurzem erfuhr, beabsichtigt die Bundesagentur für Arbeit tatsächlich 17000 Stellen zu streichen. Das ließe sich via Zusammenstauchen der Jobcenter-Leistungsabteilungen sehr gut bewerkstelligen, schließlich würden sich dort die »Verwaltungsvereinfachungen« am intensivsten auswirken. Ob sich der zuständige Ver.di-Fachbereich hierüber schon Gedanken gemacht hat?
Freitag, 1. Juni 2012
Kommentar zur Demonstration und zur Kundgebung für bezahlbaren Wohnraum, gegen die Privatisierung... am 31. Mai 2012
Es gab einen Demonstrationszug am späten Nachmittag des 31. Mai 2012 in Frankfurt am Main. Man spricht von 800 Teilnehmern. Die relativ hohe Teilnehmerzahl dürfte dem besonderen Protest gegen die Schließung des IVI Institut für vergleichende Irrelevanz geschuldet sein. Viele jüngere Demonstrationsteilnehmer zeigten hier ihren Unmut. Die Veranstalter des Aktionsbündnisses für bezahlbaren Wohnraum hatten jedenfalls mit weniger Teilnehmern, auch bei der nachfolgenden Abschlußkundgebung, gerechnet.
Bei dieser Kundgebung, die kurz nach 18:00 Uhr begann, traten verschiedene Sprecher mit ihren Anliegen auf. Mit fielen die Vorträge der Repräsentanten der lokalen SPD und der Linkspartei besonders auf. Gegensätzlicher geht es nicht:
Samstag, 4. September 2010
Frankfurt, 8. September 2010: Bürgerversammlung "Armut in einer reichen Stadt" [öffentliche Veranstaltung]
[Update (7. September 2010, 16:14 Uhr): Tel. Einlaßkartenreservierung - die Karten sind kostenlos - erforderlich unter 069 212 368 93 oder 069 212 40605.]
Bürgerversammlung "Armut in einer reichen Stadt":
Mittwoch, den 8. September um 19 Uhr,
im Plenarsaal des Römers (Frankfurter Rathaus),
Frankfurt am Main, Römerberg 23.
Mit dem Sachverständigen Dr. Jörg Dittmann, Institut für Sozialarbeit und Sozialpädagogik.
Fundort des Veranstaltungshinweises: Fraktion Die Linke. im Römer.
Dienstag, 11. Mai 2010
Lesetipp: Schlimmer als Rüttgers wäre ein Verrat der LINKEN
Vielleicht erinnern Sie sich noch an den offenen Brief, gerichtet an den Landesverband Die Linke. Brandenburg. Heute veröffentlichten Nils Böhlke (DIE LINKE Düsseldorf) und Michael Bruns (DIE LINKE Lippstadt) einen kritischen Text zu möglichen Koalitionsverhandlungen. Im Kern geht es den beiden Autoren darum, daß Die Linkspartei in Nordrhein-Westfalen nicht die Parteiseele in einem unechten Koalitionsvertrag wie in Brandenburg für Scheinmacht und Geld ("Pöstchen") verscherbelt. Ich zitiere aus marx.21.de, wo die beiden Autoren ihren Text publiziert haben:
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