. Sonntag, 20. November, 15.00 Uhr
. NaturFreunde-Haus Niederrad
  Am Poloplatz 15, 60528 Frankfurt/M.


Wir wollen an diesem Tag Arbeitsstrukturen festlegen (Verantwortlichkeiten, Kommunikationsstruktur, regelmäßige Bündnistreffen…) und die nächsten Schritte diskutieren.

Eventuell gibt es schon konkrete Aktionen vor Ort, bei denen wir gemeinsam auftreten können.

Wichtig: Bitte leitet die Einladung an mögliche andere Interessierte weiter.
Link zu diesem Text: https://auf-recht.net/?p=132236

weiterlesen...

Weiterlesen ...

Nur Textbeginn/Zusammenfassung ...

TTIP-Fernsehen + Veranstaltungshinweis

 

Prof. Ha-Joon Chang 2016 (Bild-
schirmfotoausschnitt aus dem
nachfolgenden Video)

Liebe Leser,

das Wochenende ist inzwischen wirklich vorbei, Zeit mal wieder in die Glotze zu gucken: Ich habe drei Videos ausgesucht, die zum Thema TTIP, CETA und - welche sogenannten "Freihandelsabkommen" sonst noch folgen mögen - ganz gut passen. Einen Veranstaltungshinweis findet Ihr am Ende des Artikels (auf-recht.net).

Die ersten beiden Videos sind Teile eines Interviews, welches der südkoreanische Ökonom Ha-Joon Chang dem Europaparlamentsabgeordneten Fabio de Masi (Die Linke) gab. Die Videos »Politiker trifft Hirn – Starökonom Ha-Joon Chang ... / Wirtschaft für die 99%« (Starökonom gegen TTIP - Teile I und II: »Freie Märkte, freier Handel?« und »TTIP, ein schlechter Deal?«) sind meist auf Englisch, nichtsdestotrotz auch für nur-Deutschsprachige wegen der deutschen Untertitel (Übersetzung) sehr informativ. Professor Chang erläutert zum Beispiel, dass Märkte politische Schöpfungen (!) sind und TTIP gar kein Freihandelsabkommen ist... Das dritte und letzte Video enthält den Ausschnitt »TTIP ist Hoffnung« aus der ZDF-Sendung »Die Anstalt« vom 24. Mai 2016, die sich ebenso mit TTIP befasst. Hier die Videos:

weiterlesen (auf auf-recht.net)...

Weiterlesen ...

Nur Textbeginn/Zusammenfassung ...

Interview von André Brie zeigt die Distanz der Linkspartei zu prekär lebenden Menschen

{Redaktioneller Hinweis: Der Kommentar bezieht sich auf ein Interview mit André Brie in der Wochenpostille der Freitag mit dem Titel "Wir sind nur eine Papierpartei" (auch online lesbar: Ausgabe 16/16, 4. Mai 2016). Das Interview war anläßlich der Wahlerfolge der AfD.}

von Jens Wyrwa

"Ich rede von den Arbeitslosen, Armen und Abgehängten."

und

"... diese Leute inzwischen ein neues Ventil gefunden haben, um ihren Protest und ihre Verzweiflung auszudrücken: die AfD."

Und da war es wieder, das Sozialisten wir: "Wir müssen uns noch viel mehr einfallen lassen." Diese wir-müssen-Redewendungen, kann man auf fast jedem Linken Parteitag hören. Was meint dieses wir? Wenn Herr Brie meint, dass er noch kreativer sein könnte als bisher und noch intensiver am Thema arbeiten sollte, könnte er ja sagen: "ich habe es bisher versäumt, mich intensiv genug mit diesem Thema zu beschäftigen". Das tut er nicht, er sagt wir. Was aber sollen die ungenannten Menschen, die er in dieses wir einschließt, tun? Sie sollen sich intensiver und kreativer mit einem Thema beschäftigen, das Herr Brie wichtig findet und das eventuell in Konkurrenz steht zu den Themen, an denen diese Menschen bisher politisch arbeiteten: Das heißt für alle diejenigen, die sich von diesem wir (Herrn Brie ausgenommen) irgendwie angesprochen fühlen, bedeutet der Satz: "Ihr müsst euch noch viel mehr einfallen lassen." Innerparteiliche Demokratie und Wertschätzung gegenüber Mitstreitern klingt anders.

Auch wenn Brie in dem Interview nicht klarstellt, wen er mit dem wir meint, so wird in einer Vielzahl von Formulierungen deutlich, wen er nicht in sein wir einschließt, nämlich prekarisierte Menschen! Hier spricht Brie durchgängig von "... diesen ...". Zum Beispiel "Ich will, dass wir die Interessen dieser Menschen zu unseren machen." oder "Diese Menschen sind isoliert und oft einsam.".

weiterlesen (auf auf-recht.net)...

Weiterlesen ...

Nur Textbeginn/Zusammenfassung ...

Ich muß vollstrecken...

... - Reflexionen des Gerichtsvollziehers Unter-der-Brücke

Transparent auf der Baustelle „Eine Stadt für Alle!“ (2016-03-13)

Transparent auf der Baustelle „Eine Stadt für Alle!“
(2016-03-13)

Wissen's, so ein Gerichtsvollzieher hat's nicht leicht, denn unsere Gebühren­ordnung gibt nicht viel her. Man ist zwar selbstständig, muß aber von dem leben, was die Termine so ab­werfen. Und Frankfurt ist eine teuere Stadt - auch für Gerichtsvollzieher. Das be­rück­sichtigt die Gebüh­ren­ordnung rein gar nicht. Frau und Kind sind so eigent­lich in Frank­furt nicht zu verdie­nen, ähh ich meine zu finanzieren.

Ein schwacher Trost ist: Die Kohle, die ich bekomme, wird in voraus bezahlt. Wo kä­men wir denn hin, wenn wir für uns selbst die Gelder per Gerichts­vollzieher eintreiben müß­ten. Das wäre die letzte Katastrophe.

Vorauszahlungen machen es mir leicht, auch mal nichts vollstrecken zu können. Da kann man bei alten Ge­räten auch mal wegschauen, weil diese objektiv wertlos sind. Wert­losen Plunder zu versteigern, bringt auch nichts. So'was will keiner.

Weiterlesen ...

Nur Textbeginn/Zusammenfassung ...

Jung & Naiv: Luftangriffe in Syrien: Russische Bomben? Schlecht! Westliche Bomben? Gut!

Liebe Leser,

man fasst es kaum, wie offen wir herummanipuliert werden. Tilo Jung versucht auf seinem Youtube-Channel die Widersprüche aufzuzeigen - demokratisch-emanzipatorisch versteht sich. Hier gleich ein Video, das zeigt, auf welchem Niveau die regierungsamtliche Propaganda funktioniert (auf Youtube gefunden - Bundespressekonferenz-Ausschnitt vom 12. Febr. 2016):



- Weiter bei auf.recht... -

Text

Weiterlesen ...

Nur Textbeginn/Zusammenfassung ...

Termine zum Gesetzgebungsverfahren der SGB-2-Rechtsvereinfachungen // Aktionstag: 10. März 2016 in Frankfurt/M.

Das lokale Bündnis AufRecht bestehen Rhein-Main plant eine Protestaktion am 10. März 2016 in Frankfurt am Main, vermutlich nachmittags. Wer kann, möge sich den Termin freihalten.  Hierüber hinaus soll es an einem späteren Tag einen zentralen Aktionstag des bundesweiten Bündnisses AufRecht bestehen geben. Infos folgen…

Link: Aktionstag 10. März 2016 auf der Webseite des bundesweiten Bündnisses

Im Haupt-Jobcenter in Frankfurt am Main
(2. Oktober 2015). Rechts: Schlange von
Leistungsberechtigten...

Ein Auszug aus dem aktuellen Newsletter von Inge Hannemann (Wer den vollen Newsletter (2. Februar 2016) lesen möchte, "blättere" bitte hier weiter...):

"Rechtsvereinfachungen" im SGB II

Die Diskussion um die Gesetzesänderungen im SGB II geht weiter. Die sog. „Rechtsvereinfachungen SGB II“ rücken nun auch im Bundestag näher. So soll am 3. Februar 2016 darüber erneut debattiert werden. Inzwischen gibt es eine neu bekannt gewordene Version vom 2. Dezember 2015 zum „Entwurf eines Neunten Gesetzes zur Änderung des Zweiten Buches Sozialgesetzbuch – Rechtsvereinfachung“. Gegenüber dem bisherigen Entwurf vom Oktober 2015 ist ersichtlich, dass die geplante Regelung zur temporären Bedarfsgemeinschaft wieder draußen ist. Inwiefern die neue Version nun tatsächlich diskutiert wird, wird sich im Februar zeigen. Ein Vergleich zu den neu eingefügten Änderungen findet sich hier.

Weitere Termine zu den geplanten SGB-II-Änderungen:

Blättert bitte hier weiter... (neues Weblog)

Weiterlesen ...

Nur Textbeginn/Zusammenfassung ...

Nachfolgeblog eröffnet...

Das Foto ist hier farbig zu sehen. Der Link führt zum Nachfolgeblog von Bernhards Weblog (diesem Blog hier).

Der Nachfolgeblog hat den Titel »auf.recht«. Bernhards Weblog hier wird weiterhin gepflegt, doch liegt der Schwerpunkt bei auf.recht - für eine bessere Welt.

Weiterlesen ...

Nur Textbeginn/Zusammenfassung ...