Nachfolgend eine Presseerklärung von Dominike Pauli, Fraktionvorsitzende der Partei Die Linke. im Frankfurter Römer. Die Pressemitteilung handelt davon, dass nach den Todesschüssen in der Mainzer Landstr. das dortige Jobcenter geschlossen werden soll.
Bevor Sie die Presseerklärung lesen, erlauben Sie mir eine Vorbemerkung als Einstimmung auf den Text Dominike Paulis: Wenn man die Maßstäbe anlegt, die die Betreiber des Jobcenters zur Schließung veranlassen, und das kann nur die Erschießung Christy Schwundecks sein, dann müßte man aufgrund der bisherigen Vorfälle in Afghanistan die Bundeswehr aus Afghanistan bereits abgezogen haben, oder nicht?
Hier jetzt der Text:
Dienstag, 26. Juli 2011
Todesschuß-Jobcenter in Frankfurt am Main soll geschlossen werden
Mittwoch, 13. Juli 2011
Joseph E. Stiglitz irrt sich - keine Lösung durch reines Wirtschaftswachstum
Im Aufsatz »Die ideologische Krise des Kapitalismus westlicher Prägung«, zu finden auf den Seiten des Project Syndicate (Quellenlink), gibt Joseph E. Stiglitz, Ökonomie-Nobelpreisträger, folgende Aussage zum Besten:
"... Es gibt eine Alternative: eine von Europäischer Union und Internationalem Währungsfonds unterstützte Strategie zur Stärkung des Wirtschaftswachstums. Ein derartiges Wachstum würde das Vertrauen wiederherstellen, dass Griechenland seine Schulden zurückzahlen kann, was zu sinkenden Zinsen führen und mehr finanziellen Spielraum für weitere wachstumssteigernde Investitionen lassen würde. Wachstum selbst erhöht die Steuereinnahmen und verringert die Notwendigkeit von Sozialausgaben wie z.B. Arbeitslosenhilfe. Und das hierdurch geschaffene Vertrauen führt zu weiterem Wachstum. ..."
Dienstag, 12. Juli 2011
Was mich an Dietmar Bartsch stört
Bei Telepolis lese ich heute (Quellenlink):
Für manche Politiker der früheren PDS, wie den stellvertretenden Fraktionsvorsitzenden Dietmar Bartsch, geht es bei dem Streit darum, ob die Partei vom Rande her die Gesellschaft kritisieren oder in der Mitte der Gesellschaft wirken will. Bartsch lässt keinen Zweifel, dass für ihn nur letztere Option in Frage kommt.
Freitag, 24. Juni 2011
Sonntag, 19. Juni 2011
Christys Tod: Polizisten falsch ausgestattet!
Man wird ja noch mal fragen dürfen: Warum waren die Polizisten nicht mit Gummiknüppel ausgestattet? Dann wären sie auch nicht veranlasst, wie amerikanische Westernidioten herumzuballern.
Mittwoch, 15. Juni 2011
Christy Schwundeck hätte nicht sterben müssen!
{Update 17. Juni 2011, 10:05 Uhr: einige kleine redaktionelle Änderungen, auch zur Klarstellung. Danke an Harald für die Durchsicht.]
Christy Schwundeck hätte nicht sterben müssen, wenn sie in Begleitung (Beistand) zum Jobcenter gegangen wäre.
Christy Schwundeck hätte nicht sterben müssen, wäre sie vorher zum Erwerbslosentreff Lucky Losers in Frankfurt-Höchst oder -Allerheiligentor gegangen. Denn spätestens dort hätte sie erfahren, dass man nie ohne Begleitung (Beistand = Zeugin/Zeuge) zum Jobcenter geht! Außerdem hätte sie dort vom § 42 Abs. 1 SGB I erfahren (siehe auch Elo-Forum /1/). In einer Notsituation - ohne Bargeld - hätte ein Vorschuß in bar bewilligt und ausgezahlt werden müssen. Der Ermessenspielraum reduziert sich in einem solchen Fall auf Null. An Hunger leiden soll nämlich niemand in Deutschland; das war die Absicht der Väter des Grundgesetzes. Wir hatten ja einen unsäglichen zweiten Weltkrieg. Alles vergessen?
Christy hätte vielleicht außerdem nicht sterben müssen, wenn ihre "Community" (nigerianisch-afrikanische ?) ihr kurzfristig finanziell ausgeholfen hätte. Auch wenn ich mir hier einigen Unbill zuziehe, mehr afrikanische Solidarität - vorher - hätte vielleicht Christys Leben gerettet. Eine Demo im Nachhinein zu organisieren, ist vielleicht etwas arg spät. So beruhigt man nachträglich nur sein Gewissen und beweihräuchert sich dabei selbst.
Christy hätte auch nicht sterben müssen, hätte Ihr/e Sachbearbeiter/in mehr Fachwissen gehabt - oder etwas von Menschenwürde verstanden.
Christy hätte auch nicht sterben müssen, hätten die beiden Polizisten - bevor sie ihren Beruf ergriffen - den Begriff Menschenwürde reflektiert. Insoweit sind beide Polizisten nicht frei von Schuld. Möge ihnen ihr Gewissen gnädig sein und sie ihre Reflexion endlich anfangen. Ich an deren Stelle würde spätestens jetzt den Polizeiberuf an den Nagel hängen.
Bitte um Entschuldigung: Liebe Leser, bitte haben sie etwas Nachsicht mit meinem Interview /2/ in der Jungen Welt. Der Fehler im Interview bezüglich der Barauszahlungsverpflichtung konnte nicht korrigiert werden - Wir hatten das Interview kurz vor Redaktionsschluß durchgeführt, ohne daß Zeit "war" für das Korrekturlesen. Passiert ist passiert. Blöd nur, wenn alle diesbezüglich abschreiben... Und was ich über sogenannte Qualitätsjournalisten denke, wissen Sie.
Url
/1/ http://www.elo-forum.org/alg-ii/67727-alg2-vorschuss-notsituation.html#post759370
/2/ http://www.jungewelt.de/2011/05-24/021.php
Dienstag, 14. Juni 2011
Video der Dresdner Sozialwacht zum gewaltsamen Tod von Christy Schwundeck im Jobcenter Frankfurt
Frage am Rande: Was ist eine Bombenstimmung?
Antwort: Eine Bombenstimmung ist die Stimmung, die man gewöhnlich hat, wenn man zu einer Optionskommune, ARGE, Jobcenter oder - neusprech - gemeinsamen Einrichtung geht.
Ich frage mich, auf welche unseriöse, seltsame Umfrage Frau (Czernohorsky-Grüneberg) sich in Frankfurt so bezieht, was die Zufriedenheit der Jobcenter-Kunden* -opfer angeht...
Gegen den Gebrauch des Wortes Kunden bei Jobcentern muß man sich verwahren.
Donnerstag, 9. Juni 2011
Das Deutsche Fukushima - von der Atomkraft und der Klimaerwärmung
Fukushima klingt wie Hiroshima, hat aber nichts direkt mit Atombomben zu tun. Dafür aber mit Tschernobyl. Wer von Tschernobyl weiß, weiß um das Elend, das die Japaner erwartet.
In den aktuellen Nachrichten lesen wir, dass die Menschen, die in der weiteren Umgebung der Reaktoren leben, doppeltes Elend /1/ zu erwarten haben. Unbeschadet der Endlagerfrage und weiterer K.O.-Kriterien gegen die sogenannte Kernenergie sollten wir uns deshalb ernsthaft mit der Frage eines Deutschen Fukushima beschäftigen.
Mittwoch, 8. Juni 2011
Das Wort Super-GAU - ein Ausdrück der Volksverdummung und von Meinungsmache (ein Textfragment)
Wir lesen aktuell von der dritten Kernschmelze (klingt irgendwie nach Geschmolzenem, nach Eis, nach Speiseeis, lecker!), also vom dritten GAU (Größter anzunehmender Unfall, nicht lecker, also gefährlich, sogar richtig tödlich) in Fukushima. Das hat mich zu einem kleinem Text contra Meinungsmache bewogen, den Sie jetzt lesen:
Dienstag, 7. Juni 2011
Hinweis: 18. Juni 2011 Gedenk-Demo (mit Trauermarsch) in Frankfurt am Main zum Tod Christy Schwundecks im frankfurter Jobcenter
[Update, Dienstag, 14. Juni 2011, 13:26 Uhr]
Bitte verbreitet die Nachricht an so viele wie möglich!
Der Termin ist am Samstag, den 18. Juni 2011 (Link zur Initiative.. /1/) . Die Trauer- und Protestveranstaltung findet in Frankfurt am Main statt:
- Beginn des Trauermarsches am Hauptbahnhof: 14:00 Uhr;
- Beginn der Kundgebung auf der Hauptwache: 16:00 Uhr.
Wer kommen mag: Musikinstrumente wie Trommeln sind erwünscht.
Bitte postet und twittert und facebookt die Nachricht, damit wir möglichst viele werden, die an der Veranstaltung teilnehmen.
/1/ http://initiative-christy-schwundeck.blogspot.com/2011/06/info-trauermarsch-demo-am-18-juni-2011.html
Freitag, 3. Juni 2011
Podiumsdiskussion in Frankfurt am 7. Juni 2011: Ist die Anti-AKW-Bewegung überflüssig geworden?
Am Dienstag, 7. Juni 2011, 19:30 - 22:00 Uhr, findet in Frankfurt am Main eine Podiumsdiskussion zu folgendem Thema statt:
Ist die Anti-AKW-Bewegung überflüssig geworden?
PODIUMSDISKUSSION 7. JUNI „Alle für den Atomausstieg“?
- Mit: Dr. Michael Wilk (AKU Wiesbaden)
- Jutta Dittfurth (Ökolinx – Ökologische Linke)
- Janine Wissler (MdL DIE LINKE)
Die Atomkatastrophe von Fukushima hat der Antiatombewegung in Deutschland einen großen Schub verliehen. Alle sind angeblich jetzt für einen Ausstieg aus der Atomenergie. Es scheint nur noch eine Frage der Zeit. Wann darf es denn sein – sofort, 2014, 2017 oder 2022? Die Bundesregierung will am 6. Juni ihre Ausstiegspläne bekannt geben, Zeit um am Tag darauf vorläufige Bilanz zu ziehen.
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