- Folge 12 -
Also, mich wundert es schon ein klein wenig, wie der Spiegel versucht Flaggschiff der marktliberalen Presse zu werden. Dieser Status ist doch der Blöd-Zeitung nimmermehr wegzunehmen. Aber was tut man, man will schließlich schwarz-gelb durchsetzen oder hilfsweise schwarz-dreiviertelschwarz (dreiviertelschwarz = Bundes-SPD) im Bundestag erhalten.
Ohne die bisherige Meinungsmache sähe es schlechter aus für die Aussichten der marktliberalen Kräfte - sowohl bei den gerade abgelaufenen Landtagswahlen als auch bei der anstehenden Bundestagswahl. Die marktliberalen Kräfte haben ihre unterschiedlichsten Helfer an den unterschiedlichsten Orten...
...Um zum Titel dieses Weblogeintrages zu kommen, mir ist beim Lesen diverser Nachrichtenartikel folgendes aufgefallen: Zitiert Spiegel-Online doch glatt den noch-SPD-Generalsekretär Hubertus Heil und verbreitete dessen Äußerung, dass die SPD in Thüringen nach wie vor gegen eine Amtsschaft von Bodo Ramelow als thüringischer Ministerpräsident sei.
Für den Fall, dass irgendein höherer SPDler hier mitliest, reichen Sie bitte diesen Text an Herrn Hubertus Heil weiter. Nett, was Sie so von sich geben, Herr Heil, aber warum bevormunden Sie die Landes-SPD in Thüringen? Sind das Deppen, die nicht für sich sprechen können? Oder gehen Sie nach der Ypsilanti-Strategie vor: Lieber untergehen und den Linken etwas schaden und dabei die eigene Selbstzerstörung forcieren. Arbeiten Sie für die CDU?
Ich zitiere jetzt einmal das Heilsche Teil-Interview bei Spiegel-Online:
"Die thüringische SPD habe vor der Wahl entschieden, dass Ramelow "nicht in der Lage ist, das Amt auszufüllen". Dies gelte auch nach der Wahl.
Es sei nicht so, dass automatisch die Partei mit dem prozentual höchsten Ergebnis den Anspruch habe, den Regierungschef zu stellen. "Es gelten da keine festgeschriebenen Verfassungsregeln"."
"Es gelten da keine festgeschriebenen Verfassungsregeln", was soll der Quark? Es gibt nur eine Verfassungsregel, die zählt. Es ist die, dass die Landes-SPD Koalitionsverhandlungen führt und entscheidet, was läuft. In der Verfassung steht jedenfalls nichts vom Aufpluster-Bundes-Hubertus. Könnten Sie bitte aufhören herumzuplustern, was vor und nach der Wahl in Thüringen angesagt ist.
Ich komme jetzt zum Kern der Heilschen Aussagen, dass er große Koalitionen in Thüringen und im Saarland nicht ausschließt. Abgesehen davon, dass das eine parteitaktische Binse ist, erkläre ich jetzt das vorsichtige Politikerdeutsch. Übersetzt heißt das, dass die Thüringer statt mit Ramelow zu koalieren sich lieber mit der CDU auf eine große Koalition festlegen müssen.
Ich frage mich hier, ob Herr Hubertus Heil die SPD-Ergebnisse der gestrigen Landtagswahl in Sachsen kennt? Die SPD ging mit 10%-Stimmenanteil in der letzten Legislaturperiode eine große Koalition mit der CDU ein. Und gestern erzielt die SPD als ehemaliger CDU-Koalitionspartner erneut glorreiche 10%. Das soll etwa das Vorbild der SPD in Thüringen sein? Noch weniger Stimmen? Herr Heil, unter uns, wann treten Sie zurück? Sie könnten im Falle des Rücktritts bestimmt mit Dank rechnen. Die CDU wäre bestimmt dankbar für Ihre bisherige Leistung. Es wird sich ein Unternehmen finden, das Ihre bisherige "erfolgreiche" Politik auch finanziell honorieren wird.
Das Einzige, was jetzt absehbar ist, die SPD in Thüringen, die haben SIE zum Deppen gemacht. Egal, was die Thüringer Genossen tun, es wird ihnen schaden. Mich würde es nicht wundern, wenn die Genossen in Thüringen Sie bei einer internen Veranstaltung freundlichst mit besonders faulen Tomaten empfangen würden.
Herr Heil, Sie machen große Politik, das ist keine Frage. Bloß zu wessen Nutzen, das ist die große Frage. Besser: war die große Frage. Zugunsten der eigenen Partei war sie nicht, Ihre Politik.
Ich bin 'mal gespannt, wann der Kerl zurücktritt oder zurückgetreten wird. Wahrscheinlich aus wahltaktischen Gründen erst nach der Bundestagswahl, oder?
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