Von Wolfgang Gehrcke
Sabine Leidig, Spitzenkandidatin in Hessen für DIE LINKE, hat es gewagt, soziale Unruhe und Demonstrationen zu erhoffen. Da sieht die CDU gleich rot. Aber welche Möglichkeiten haben die Menschen bei uns, ihre Wünsche und ihre Interessen kund zu tun? Sie können es bei Wahlen, ok. Dagegen haben die Reichen, die Bankiers, die Konzerne mehr Möglichkeiten, ihre Interessen zu artikulieren und durchzusetzen, als wir uns träumen lassen. Diese Inhaber der wirtschaftlichen Macht haben auch institutionalisierte politische Macht, auch Medienmacht. Für sie wurde der Finanzmarkt liberalisiert, der die gerade geplatzte Finanzblase hervorbrachte. Für sie wird öffentliches Eigentum privatisiert, werden Steuern gesenkt oder abgeschafft.
Wir die kleinen Leute, die Nicht-Kapitalbesitzer, wir haben nur die Straße. Und wir haben die Linke im Parlament als Opposition zu diesem System der kapitalistischen Vetternwirtschaft. Linke im Parlament und die Straße, das gehört unbedingt zusammen. Die Stärke der linken Opposition hängt wesentlich davon ab, ob die Menschen bereit sind, für ihre Forderungen zu kämpfen – mit Demonstrationen, Streiks und zivilem Widerstand. Frau Merkel leiht Herrn Ackermann freiwillig ihr Ohr, die kleinen Leute müssen schon laut schreien, wenn sie gehört werden wollen. Natürlich ist dieser Gedanke den Herren von CDU und FDP unangenehm. Aber es sind nicht die Linken, die die Leute auf die Strasse bringen, es ist die Politik von CDUSPDFDPGRÜNEN, es sind die Banken mit ihren Plünderzügen und die Manager mit ihrer Selbstbedienung.
Ein Gespenst geht um in Europa, schrieben einst Marx und Engels. Das Gespenst wird wieder kommen, weil die Menschen sich wehren müssen.
Ça ira!
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"Die geschichtliche Stunde heischt jedes Mal die entsprechenden Formen der Volksbewegung und schafft sich selbst neue, improvisiert vorher unbekannte Kampfmittel, sichtet und bereichert das Arsenal des Volkes, unbekümmert um alle Vorschriften der Parteien."
Rosa Luxemburg (Junius Broschüre)
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Freitag, 16. Oktober 2009
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