10 Euro Mindestlohn pro Stunde sind nicht sehr viel. Wenn man aber ca. 37 Stunden pro Woche arbeitet, dann kann man als Single ein halbwegs menschenwürdiges Leben führen. Aus diesem Grunde unterstütze ich die Aktion 100 Blogs für 10 Euro Mindestlohn, lohnsteuerfrei.
Je mehr wir sind, desto besser. Macht deshalb bitte alle mit!
Dienstag, 5. April 2011
100 Blogs für 10 Euro Mindestlohn - bitte macht mit
Donnerstag, 10. März 2011
Einfache Argumente zur Schuldenbremse [Hessische Volksabstimmung]
Aktuelle Vorbemerkung: Muß sich der Hessische Rundfunk ausgerechnet zum Thema Schuldenbremse wieder als schwarzer Verblödungssender outen? Er sollte sich vielmehr dem Inhaltskern des Protests widmen und polemische Äußerungen wie die von der FDP stets im Konjunktiv wiedergeben. Bei den Linken macht er das ja auch. Wo bleibt die politische Fairness bei den öffentlich-rechtlichen Massenmedien?
Nachdem ich Ihnen einfache Argumente gegen die Schuldenbremse bereits im vorausgegangenen Blogbeitrag benannt hatte, möchte ich Ihnen weitere aufzählen. Sie sind heute beim Erwerbslosentreff Lucky Losers in Frankfurt-Höchst zusammengetragen worden, nachdem ich - zugegebenermaßen leicht provokant - nacheinander zwei Fragen in den Raum stellte. Die erste Frage war: "Was ist das Hauptargument der Schuldenbremse-Befürworter?" Harald* gab das sehr populistische Pro-Schuldenbremse-Scheinargument, "Wir brauchen eine Schuldenbremse, damit unsere Kinder schuldenfrei leben können!", zum Besten. Meine zweite Frage war dann, wie man denn dieses Hauptargument am besten entkräften könne.
Freitag, 18. Februar 2011
Schuldenbremse für Anfänger [Hessiche Volksabstimmung]
Im Hessenland herrscht Kommunalwahlkampf und die Regierigen - das sind die SPD, die CDU, die FDP und die Grünen - wollen gemeinsam eine Verfassungsänderung via zusätzlichem Wahlzettel bei den hessischen Kommunalwahlen durchsetzen. Dieser neoliberale Parteiensumpf will eine Schuldenbremse in die hessische Landesverfassung einführen.
Aber es gibt Gegenwehr: bei den Gewerkschaften, bei allen hessischen Linken und ganz, ganz wenigen Sozialdemokraten. Um diese Gegenwehr zu stützen, habe ich mir einen kleinen und griffigen Gesprächsleitfaden überlegt. Akademische Seminare über die Nachteile der Schuldenbremse zu führen ist Eines, ein Anderes aber einfache Menschen auf der Straße zu überzeugen. Mein Text könnte helfen, mehr und genug Menschen davon zu überzeugen, die Landesverfassung zu belassen, wie sie ist:
Mittwoch, 9. Februar 2011
Protest gegen massive Einschränkung der Fraktionsarbeit der Linken
Vorbemerkung: Ist in Frankfurt am Main anläßlich der kommenden Kommunalwahl die Angst bei den herrschenden Parteien so groß, daß man meint, der Partei DIE LINKE. alle verfügbaren Knüppel zwischen die Beine werfen zu müssen, um einen Erfolg eben jener Partei zu verhindern? Wirklich armselig.
Nachfolgend lesen Sie die Original-Presseinformation vom gestrigen Tage. Mein nächster Blogeintrag wird eine Wertung vornehmen. Hier jetzt die Pressemitteilung (weitere Veröffentlichungen erwünscht):
Samstag, 29. Januar 2011
Offener Brief der Stammbesatzung der Gorch Fock - mein Kommentar: Wann nimmt der Verteidigungsminister seinen Hut und tritt zurück?
Bundesverteidigungsminister Guttenberg (CSU) läßt sich aufgrund der Berichterstattung in Massenmedien zu personellen Fehlentscheidungen hinreißen, könnte man meinen. Verpaßt Guttenberg der Mannschaft der Gorch Fock einen Maulkorb, um mögliche persönliche Fehler zu vertuschen? Willkürherrschaft im Verteidigungsministerium können wir uns jedenfalls nicht leisten. Uns sollte klar sein, daß das Vertrauen in seine Amtsführung schwer beschädigt ist. Ähnliches äußert Frank Benedikt im Binsenbrenner-Blog (Quellenlink):
... Sollten die Klagen der Besatzung gerechtfertigt sein, wird der Minister künftig einen schweren Stand bei der Truppe haben und es stellt sich die Frage, ob er überhaupt noch der “rechte Mann am rechten Fleck” ist, da er nicht zum ersten Mal es an der Loyalität gegenüber seinen Untergebenen hat missen lassen. ...Wir beziehen uns auf einen offenen Brief der Stammbesatzung der Gorch Fock, den Jens Berger gestern in seinem Spiegelfechter-Blog erstmalig veröffentlicht hatte. Hier der offene Brief plus einer Bewertung Jens Bergers:
Freitag, 28. Januar 2011
Hartz IV und Deutsche Reeder - wo der deutsche Ausverkauf wirklich stattfindet
Der Text heute, ein Kommentar, beschäftigt sich insoweit mit Hartz IV, als daß die Kostenfrage von bürgerlichen Kreisen gegenüber dem Aspekt der Menschenwürde in Vordergrund gerückt wird. Es heißt ja, Hartz IV sei zu teuer und überhaupt ... Man führt eine Neiddebatte.
Wenn man schon meint, eine Neiddebatte führen zu müssen, dann sollte man sie richtig führen: Der Jens Berger (spiegelfechter.com) führt aus aus, daß deutsche Reeder eigene Schiffe unter Billigstländerflagge fahren lassen, um in Deutschland die Steuern zu sparen; gleiche Reeder fordern aber kostenfrei für die gleichen und im Kern nicht-deutschen Schiffe kostenträchtige staatliche Unterstüzung ein und bekommen sie - kostenfrei versteht sich. Bringt man diese Tatsache mit Hartz IV in Verbindung, drängt sich zumindest mir die Schlußfolgerung auf, es wird an der falschen Stelle eingespart, um es dann ohne Gesetzesgrundlage an anderer Stelle zu verprassen. Wahrlich ein Grund sich hier nicht nur auf eine Neiddebatte zu beschränken. Darf sich die super-vermögende Herrschaftsklasse alles erlauben oder sollte nicht vielmehr der Staatsanwalt bei Frau Dr. Angela Merkel vorbeischauen?
Letzteres wird kaum gehen; denn Staatsanwälte sind in Deutschland den jeweiligen Innenministern unterstellt (einmal abgesehen von der parlamentarischen Immunität). Wo bleibt bitteschön hier die Gewaltentrennung (Gewaltenteilung ist das falsche deutsche Wort)? Ein Schelm, wer...
Übrigens, gegen solche Machenschaften helfen keine schuldenbremsliche Verfassungsänderungen, wie zum Beispiel aktuell in Hessen einmal mehr auch durch die SPD (!) angestrebt. Das sind nur volksverdummende Nebelkerzen.
Freitag, 21. Januar 2011
Dagmar Enkelmann - Rücktritt oder Entschuldigung, das ist hier die Frage!
Lieber Leser, würde der Satz, »Für eine verfassungsgemäße Hartz-IV-Neuregelung ist nach Auffassung der Linksfraktion eine Erhöhung des Regelsatzes um mindestens 33 Euro erforderlich.« (Quelle ist Dr. Dagmar Enkelmanns Homepage), allein im Raum herum stehen, wäre Dagmars Rücktritt als Bundestagsabgeordnete für die Partei DIE LINKE. fällig.
Montag, 17. Januar 2011
Krankenkassen handeln verfassungswidrig - Abknipsen von Zusatzbeiträgen bei ALG-2-Beziehern
Bei gegen-hartz.de lese ich folgenden Text (Quellenlink):
Hartz IV: Manche Kassen erheben trotz angekündigter Befreiung einen Zusatzbeitrag von ALG II Beziehern, weil sie eine Satzungsänderung durchgeführt haben. ALG II-Bezieher müssen die Zusatzbeiträge unter Umständen vom ALG II Regelsatz selbst bezahlen.Was soll ich da noch fragen? Ticken die noch ganz richtig? Wer unser Grundgesetz kennt, weiß um das Gleichbehandlungsgebot des Grundgesetzes. Die Ungleichbehandlung der AlG-II-Bezieher bei unterschiedlichen Krankenkassen gibt das Grundgesetz einfach nicht her. Da helfen auch keine Satzungsänderungen ohne Sonderkündigungsrecht, mit denen man als ALG-2-Bezieher die Differenzbeträge zum Durchschnittszuzahlungsbetrag, falls welche anfallen, bezahlen läßt.
Ich empfehle Widerspruch mit nachfolgendem Beschreiten des Rechtsweges oder diese Summen werden dem ALG-2 aufgeschlagen und damit erstattet. Die zweite Alternative ist aber nicht sauber.
Zum Vergleich schaue man sich nur die Krankenversicherung der Studenten an - Einheitsbeiträge, oder nicht? ALG-2 Bezieher sind keine Menschen zweiter Klasse.
Dienstag, 11. Januar 2011
Frankfurt am Main, Bockenheimer Warte: 15. Januar 2011, 14:00 Uhr - Veranstaltungshinweis zum Gedenken an den Tag der Ermordung Rosa Luxemburgs und Karl Liebknechts
Wieder ist ein Jahr vergangen, vieles wurde vergessen. Was aber nicht vergessen werden darf, das ist die Ermordung Rosa Luxemburgs und Karl Liebknechts: Sie finden nachfolgend einen Veranstaltungshinweis (übernommen von: Homepage des Kreisverbandes Frankfurt der Partei DIE LINKE.). Bitte folgen Sie diesem Hinweis, sollten Sie am 15. Januar 2011 in Frankfurt oder in der Umgebung Frankfurts verweilen:
Donnerstag, 6. Januar 2011
UDSSR und USA - ein Gedankensplitter
Die Sowjetunion diskretierte den Kommunismus; die USA diskreditiert die Demokratie.
Samstag, 18. Dezember 2010
Aus der Reihe "Deppen wie wir" - Heute: Parteimitglieder der Linke (Wie die Opposition die Regierung mitfinanziert)
- Folge 15 -
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